Die Dementi-Tage der Deutschen Post

China sei ein riesiger Markt mit hohen Wachstumsraten und daher wolle die Post dort auch, trotz einiger Risikofaktoren, immense Summen investieren. Dies war es jüngst im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zu lesen. Gut eineinhalb Milliarden Euro wolle das Unternehmen dafür in den nächsten zwei bis drei Jahren ausgeben, hieß es weiter. Auf den Posttagen in Bonn bestätigte Post-Chef Klaus Zumwinkel zwar die vom Magazin gestellte Diagnose, "die 1,5 Milliarden Euro für China kann ich aber nicht bestätigen." Die Deutsche Post ist im Reich der Mitte mit ihren Töchtern Danzas und DHL vertreten. Zumwinkel gibt aber zu, "wir wollen dort kräftig in diese beiden Firmen investieren." Nur eben Zahlen mag er nicht nennen. Gleichzeitig beendete der Post-Vorstand Spekulationen um die Neubewertung des Briefportos: "Ich sehe da keinen Spielraum für Preissteigerungen oder Preissenkungen." Dies gelte für einen Zeitraum von drei Jahren. Ebenfalls auf den Posttagen dementierte Zumwinkel, dass der Post durch die Europäische Union ein Bußgeld in Millionenhöhe drohe. Der Grund dafür seien angeblichen öffentliche Beihilfen. Diese aber habe der Konzern niemals erhalten, so der Vorstand. Vielmehr habe sein Unternehmen seit 1996 Milliardenbeträge erst in Form von Umsatzbezogenen Ablieferungen und später als Dividendenzahlungen an den Bund überwiesen. Die Deutsche Post erwartet, dass in dem anhängigen Beihilfeverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und nicht gegen die Post eine für das Unternehmen positive Entscheidung gefällt wird, da der Vorwurf der Quersubventionierung seit der EU-Wettbewerbsentscheidung hinfällig ist. Der Kep-Dienstleister UPS hatte die Post wegen der vermuteten Quersubventionierung der anderen Geschäftsbereichen aus dem Briefmonopol verklagt.