Damit sei eine "prinzipielle Übereinstimmung" erreicht, die eine "Interessenabstimmung" ermögliche, sagte Stolpe. Bei dieser "schwierigen Geburt" seien die deutschen Interessen "voll gewahrt" worden. Stolpe informierte darüber, dass es dazu "noch heute zeitgleiche übereinstimmende Erklärungen" in Berlin und Rom gebe. Zum konkreten Inhalt der Einigung beider Länder wollte Stolpe noch keine Stellungnahme abgeben. Mit dieser Einigung der beiden Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumagentur ESA wird die ESA in die Lage versetzt, ihren versprochenen Finanzbeitrag zu Galileo in Höhe von 550 Millionen Euro frei zu geben. Damit kann auch das gemeinsame Galileo Verwaltungsunternehmen von Kommission und ESA seine Arbeit aufnehmen.
Deutschland und Italien einigen sich über Galileo
Deutschland und Italien haben ihren Streit um eine Mehrheitsbeteiligung am EU-Satelliten-Navigationsprojekt Galileo beigelegt. Das erklärte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe am Freitag auf einer Pressekonferenz am Rande des EU-Verkehrsministerrates in Brüssel.