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Deutsche Bahn zahlt erstmals Dividende

05.04.2011 23:35 Uhr
Deutsche Bahn zahlt erstmals Dividende
Die Deutsche Bahn zahlt eine Millionen-Dividende an den Bund
© Foto: ddp/Marcus Brandt

Der Bund kassiert erstmals 500 Millionen Euro von der Bahn / Grube lehnt Ulm-Wendlingen ohne Stuttgart 21 ab

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Berlin. Die Deutsche Bahn AG schüttet erstmals seit ihrer Gründung 1994 in diesem Jahr eine Dividende aus. Aus dem Gewinn 2010 von 1,06 Milliarden Euro fließt knapp die Hälfte, 500 Millionen Euro, an den Alleineigentümer, den Bund. Das beschloss die Hauptversammlung der Gesellschaft am Dienstag in Berlin. Als Vertreter des Bundes war Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vertreten und fasste den Beschluss allein.

Die Dividende ist im Bundeshaushalt 2011 zur Senkung der Neuverschuldung fest eingeplant. Sie soll auf je 525 Millionen Euro in den Jahren 2012 bis 2014 erhöht werden, wie bereits Mitte März mitgeteilt wurde. Das Geld werde aber wieder zurückfließen, so dass die Bahn nach Ramsauers Angaben in den Jahren 2012 bis 2015 insgesamt zusätzlich etwa eine Milliarde Euro für Investitionen ins Schienennetz erhält.

„Wir können damit eine Reihe von Schienenprojekten neu beginnen, die ansonsten möglicherweise weiter hätten geschoben werden müssen", sagte der Minister. Als Beispiele nannte Ramsauer die Anbindung des Tiefseehafens Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven, den Ausbau der Strecke Karlsruhe-Basel - aber auch den Neubau der Schnellbahnlinie Wendlingen-Ulm, die durch das umstrittene Vorhaben Stuttgart 21 Berühmtheit erlangt hat.

Dabei gebe es zwischen Bund und Bahn keinen Meinungsunterschied. Die Deutsche Bahn will die Strecke Wendlingen-Ulm nur in Kombination mit dem Projekt Stuttgart 21 bauen, das einen unterirdischen Durchgangsbahnhof vorsieht. „Im Prinzip" könne Wendlingen-Ulm auch ohne Stuttgart 21 gebaut werden, sagte aber Ramsauer, denn es handele sich bei dem Streckenprojekt „um eine Bedarfsplanmaßnahme", die ihren eigenen Gesetzmäßigkeiten unterliege. Voraussetzung sei, dass das Land Baden-Württemberg zu seiner Zusage stehe, das Projekt mit knapp einer Milliarde Euro mitzufinanzieren.

Grube drückte sich deutlicher aus: Die Strecke Wendlingen-Ulm habe nur zusammen mit Stuttgart 21 einen Sinn. „Das eine bedingt das andere", sagte Grube am Dienstag. Den Gegenvorschlag „K 21" mit Fortbestand des Kopfbahnhofes in Stuttgart hält Grube nicht für realisierbar. „Da müssten sie durch das Neckartal", vom Hauptbahnhof müssten vier zusätzliche Gleise nach Bad Cannstatt gelegt werden. Es gebe genügend Hinweise, dass dafür kein Planfeststellungsbeschluss zu erhalten sei. „Das ist einfach dort nicht möglich", sagte Grube.

Ramsauer und Grube kritisierten die Industrie für Qualitätsmängel bei Zügen. Ihm bereite „große Sorge", „dass die deutsche Bahnindustrie ganz offensichtlich Probleme in der Lieferfähigkeit hat und dass wir bei der Auslieferung des rollenden Materials mit weiteren Verzögerungen rechnen müssen". Wenn aber Züge nicht wie geplant zur Verfügung stünden, „dann macht es das der Bahn umso schwerer", auch im Winter pünktlich zu sein. (dpa) 

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