De Palacio: TEN-Projekte gemeinsam finanzieren

Brüssel. In der EU-Erweiterung sieht EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio eine "riesige Herausforderung" für den Transportsektor. Nach dem EU-Beitritt von zehn Ländern am 1. Mai 2004 müsse ein um 24 Prozent größeres Territorium der Union ein leistungsstarkes Ost-West-Wegenetz erhalten, erklärte de Palacio auf einer "Europakonferenz" der EU-Vertretungen der Hanns-Seidel-Stiftung und des KFZ-Überwachungsvereins Dekra gestern in Brüssel. Dieses Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN) sei nur zu finanzieren, wenn privates und öffentliches Kapital sowie Gelder aus nationalen Kassen, aus dem EU-Haushalt und von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zusammenfließen. Außerdem müsse es ein "attraktives Gebührensystem" zur Infrastrukturbenutzung geben, das eine Quersubventionierung der TEN-Kernprojekte durch die LKW-Maut ermögliche. Mit den EU-Wirtschafts- und Finanzministern sei bereits besprochen, dass die EU-Kofinanzierung für grenzüberschreitende Vorhaben von 10 auf 20 Prozent angehoben werden könne, sagte die Kommissarin. Auf dem Tisch liege eine aktualisierte Liste mit 29 prioritären TEN-Projekten und eine davon abgeleitete "Schnellstart-Liste" für 31 Teilvorhaben, die zuerst zu verwirklichen seien. Nach Ansicht des bayerischen EU-Abgeordneten Markus Ferber (CSU) werden Verkehrsinfrastrukturen "eine immer knappere Ressource, mit der wir intelligent umgehen müssen". Dazu werde die neue Maut-Richtlinie beitragen. Der ungarische Parlamentarier Jenö Manninger plädierte ebenfalls für eine einheitliche Mautregelung, zumal die Erfahrungen seines Landes mit dieser Materie nicht besonders rosig seien. So wären nach der Einführung der LKW-Autobahnmaut mehr als 40 Prozent der Laster auf Landstraßen ausgewichen. Zugleich sei der Anteil der Bahnfracht am Gütertransport von 40 auf 29 Prozent gesunken. Ungarn, betonte Manninger, begrüße die revidierte TEN-Liste. (vr/dw)