Bundestag: Förderung des Kombinierten Verkehrs von hoher Bedeutung

11.06.2002 15:35 Uhr

KV-Nutzer haben Anspruch auf Vergütung von Kfz-Steuern

Im Verkehrsausschuß des Bundestages habe alle Fraktionen die Notwendigkeit einer weiteren Förderung des Kombinierten Verkehrs (KV) hervorgehoben. Während der Aussprache über einen Bericht der Bundesregierung führte die SPD den Zuwachs im KV auf Steuererleichterungen wie etwa die Rückzahlung von Kfz-Steuern zurück. Die Koalition habe beim KV einen Schwerpunkt gesetzt, da sonst der zu erwartende Zuwachs beim Güterverkehr nicht bewältigt werden könne. Nach Ansicht der Union werden beim KV viele Chancen nicht genutzt, da eine Vielzahl der Umschlagterminals brach liege. Es sei wichtig, eine flexible Preisgestaltung für den Gütertransport der Deutschen Bahn AG zu ermöglichen. Die FDP sieht den KV nur als ein ergänzendes Mittel zur Bewältigung der Verkehrsströme an. Die Bündnis-Grünen wiesen darauf hin, dass eine Vielzahl von Anträgen Dritter zur Beteiligung am KV nicht erfüllt werden könnten. Dabei sei der Markt eine Wachstumsbranche, denn insbesondere der Umschlag von der Straße auf die Schiene habe überproportionale Zuwächse zu verzeichnen. Die PDS-Fraktion beklagte, dass die Fördermaßnahmen bei DB Cargo auf keinen fruchtbaren Boden fielen. (vr/jök)

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