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Bundesrechnungshof: Bund kontrolliert Bahn unzureichend

Die Finanzierung des Schienennetzes steht beim Bundesrechnungshof in der Kritik
© Foto: Imago/Markus Tischler

Kritik an der Finanzierung des Schienennetzes / FDP: Einwände kommen zu früh


Datum:
30.06.2011
Autor:
Stefanie Nonnenmann
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Berlin. Der Bundesrechnungshof (BRH) hat deutliche Kritik an der Finanzierung des Schienennetzes geäußert. Das Bundesverkehrsministerium sei nicht in der Lage zu überprüfen, ob die Bahn jedes Jahr die Mittel für den Erhalt des Netzes sinnvoll investiere und damit die Qualität des Schienennetzes steige, heißt es laut Agenturmeldungen in einem Prüfbericht.

Der Zustandsbericht sei für die „Outputkontrolle bei der Schienenwegefinanzierung bislang nicht geeignet", schreiben die Prüfer. Bei der Berechnung des Durchschnittsalters der Gleise und Weichen etwa fehlten 7.300 Kilometer Gleise (12,3 Prozent) und mehr als 31.000 Weichen/Kreuzungen (etwa 43 Prozent). „Teils hat die DB AG Zustandsnoten für Bahnanlagen vergeben, die vor Ort nicht vorzufinden waren". Die Bahn verhält sich weitgehend „vertragskonform", schreibt der BRH. Das Ministerium habe hingegen unzureichende Informationspflichten in der Vereinbarung mit der Bahn festgelegt.

Die FDP hält die Kritik des BRH für verfrüht. Eine Bewertung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuV) könne erst erfolgen, wenn der gemeinsame Prüfbericht von BRH und Bundesregierung vorliege, erklärte der FDP-Verkehrsexperte Werner L. Simmling. „Das grundlegende Problem ist die Informationsasymmetrie zwischen dem Bund als Geldgeber und der Bahn, die ihr Herrschaftswissen über das Netz nicht preisgeben will". Da das Parlament der Bahn jährlich 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung stelle, habe sie aber einen belastbaren Anspruch auf Information. (jök)

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