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Brandenburg will stärker gegen Schwarzarbeit vorgehen

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Jörg Steinbach, Brandenburgs Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie
© Foto: MWAE/Till Budde

Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen sind von illegaler Konkurrenz betroffen, weshalb Brandenburg entschlossen die Schwarzarbeit bekämpfen will.


Datum:
09.08.2023
Autor:
Thomas Burgert/dpa
Lesezeit:
2 min
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Angesichts von Inflation und Wirtschaftsschwäche in Deutschland ist aus Sicht des brandenburgischen Wirtschaftsministers Jörg Steinbach (SPD) ein Anstieg von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu befürchten. Das sagte Steinbach anlässlich einer Vereinbarung zur verstärkten Zusammenarbeit mit dem Zoll am Mittwoch, 9. August.

Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen seien von der illegalen Konkurrenz durch nicht unerhebliche Umsatzeinbußen betroffen. Der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung müsse in Deutschland ausgeweitet werden, sagte Steinbach.

Das Land Brandenburg will die Zusammenarbeit mit der Zollverwaltung verstärken, die auf Bundesebene für die Bekämpfung der Schwarzarbeit zuständig ist. Am Mittwoch sollte in Potsdam die Absichtserklärung „Gemeinsam gegen Schwarzarbeit“ unterzeichnet werden. Auch kommunale Behörden sind aktiv, etwa wenn es um unerlaubte Gewerbeausübungen geht. Zudem unterstützen Finanzbehörden den Zoll.

Bei Überprüfungen kontrolliert die Zollverwaltung, ob sozialversicherungsrechtliche Pflichten eingehalten werden, unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen oder Ausländer illegal beschäftigt werden. Außerdem werden Werkverträge und die Einhaltung des Mindestlohns überprüft.

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