Beihilfen-Rückzahlung bei Deutscher Post bis 570 Millionen Euro

Die EU-Kommission könnte die Deutsche Post als Folge der Untersuchung zu möglichen Staatsbeihilfen zur Rückzahlung von rund 570 Millionen Euro verpflichten. Das berichtet die Financial Times Deutschland in ihrer Ausgabe vom 14. Juni 2002. Die Kommission sei in ihrer dreijährigen Untersuchung zu dem Schluss gekommen, dass die Post Gewinne aus ihrem Briefmonopol genutzt habe, um die unrentable Paketsparte zu subventionieren, schrieb die "FTD" am Freitag weiter unter Berufung auf Kommissionskreise. Ein solches Vorgehen ist unzulässig, weil die Post bei der Briefbeförderung teilweise eine Monopolstellung innehat. Die Kommission hatte sich bisher nicht offiziell zum Ergebnis der Untersuchung geäußert. In Kommissionskreisen war allerdings bereits eine dreistellige Millionenhöhe als mögliche Größenordnung einer Rückzahlung genannt worden. Mit einem Beschluss wird bei einer Kommissionssitzung am kommenden Mittwoch gerechnet. (tw/dpa/ftd)