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Bahngegner am Rhein setzen auf hohe Wahlbeteiligung

22.11.2011 11:22 Uhr
Bahngegner am Rhein setzen auf hohe Wahlbeteiligung
So soll der neue Tiefbahnhof in Stuttgart aussehen
© Foto: Deutsche Bahn

Eine hohe Wahlbeteiligung wäre Signal, dass Großprojekte nur gemeinsam mit der Bevölkerung und nicht gegen sie geplant und in die Tat umgesetzt werden können

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Freiburg. Die Bürgerinitiativen zum geplanten Ausbau der Rheintalbahn hoffen, dass sich der Volksentscheid zu Stuttgart 21 positiv auf ihr Anliegen auswirkt. "Eine hohe Wahlbeteiligung wäre ein starkes und wichtiges Signal, dass Großprojekte nur gemeinsam mit der Bevölkerung und nicht gegen sie geplant und in die Tat umgesetzt werden können", sagte der Sprecher der Bürgerinitiativen, Roland Diehl, der Nachrichtenagentur dpa in Freiburg. Inhaltlich für oder gegen Stuttgart 21 positionieren sich die Initiativen am Oberrhein bewusst nicht.

"Stuttgart 21 wird bei uns ebenso kontrovers diskutiert wie überall im Land", sagte Diehl. "Gegner und Befürworter sind gleichermaßen vertreten." Es gebe unterschiedliche Meinungen darüber, ob das milliardenschwere Bahnprojekt in der Landeshauptstadt anderen Vorhaben eher schade oder nutze. "Einig sind wir uns aber darin, dass möglichst viele Menschen am Sonntag ihre Stimme abgeben sollten", sagte Diehl. Davon würde künftige Großprojekte profitieren. Der von der grün-roten Landesregierung in Gang gebrachte und für diesen Sonntag terminierte Volksentscheid werde daher unterstützt.

Der geplante Ausbau der Bahnstrecke Karlsruhe-Basel ist mit einer Investitionssumme von 5,7 Milliarden Euro neben Stuttgart 21 das größte Bahnprojekt in Baden-Württemberg. Anders als in Stuttgart lehnen die Bahngegner am Oberrhein den geplanten Bau nicht grundsätzlich ab. Sie kämpfen lediglich für Änderungen.

"Die Debatte um Stuttgart 21 hat zu einer größeren Sensibilität bei Politikern und der Bahn geführt", so Diehl. Dies sei am Oberrhein zu beobachten. "Wir können uns mit unseren Argumenten nun besser Gehör verschaffen." Wie in Stuttgart müssten Bahn und Politik aber auch entlang der Rheintalbahn mit Widerstand rechnen, sollte auf die vom Bahnausbau Betroffenen zu wenig gehört werden.

In Stuttgart wie am Oberrhein sei es versäumt worden, die Bürger frühzeitig und umfassend einzubinden. "Aber im Gegensatz zu Stuttgart ist bei der Rheintalbahn das Kind noch nicht in den Brunnen gefallen", sagte Diehl. Das Projekt sei in der Planungsphase. "Wir sind jetzt dabei, die Weichen zu stellen. Das ist der richtige Zeitpunkt für eine echte und nachhaltige Bürgerbeteiligung."

Diehl ist Sprecher der "Interessengemeinschaft Bahnprotest an Ober- und Hochrhein" (IG Bohr), einem Zusammenschluss von acht badischen Bürgerinitiativen. Sie setzen sich für eine veränderte Trassenführung und für mehr Lärmschutz ein, beispielsweise durch Tunnelbauten oder eine Tieferlegung der geplanten Neubaustrecke.

Die Bahn plant, die Rheintalbahn von zwei auf vier Gleise auszubauen. Die Strecke ist eine der wichtigsten internationalen Fernverkehrsstrecken und Güterschienentrassen Europas. (dpa)

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