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Auch USA legen Berufung gegen WTO-Airbusurteil ein

Neben der EU haben auch die USA Berufung gegen das WTO-Airbusurteil eingelegt - zur Verwunderung von Handelsexperten in Genf
© Foto: EADS

Verwunderung unter Handelsexperten in Genf über Entscheidung der USA / Gegenstand des Einspruchs unklar


Datum:
20.08.2010
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Washington/Genf. Die USA legen Berufung gegen ein Urteil der Welthandelsorganisation im Streit um Flugzeugsubventionen ein. Dies berichten US-Medien am Freitag unter Berufung auf den US-Handelsbeauftragten. Unter Handelsexperten in Genf löste diese Nachricht Verwunderung aus, da die WTO im Juni Streit um Milliarden- Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing zum großen Teil zugunsten der USA entschieden hatte. Auch die EU hatte deshalb im Juli Widerspruch angekündigt. Wogegen sich der US-Einspruch wendet, wurde zunächst nicht bekannt. In den Meldungen hieß es, die USA wollten ein schärferes Urteil gegen Airbus erreichen. Boeing hatte die WTO-Entscheidung als Sieg gefeiert

Aus EU-Kreisen hieß es dagegen, das WTO-Gremium habe "rechtliche Fehler" gemacht sowie "Tatsachen falsch interpretiert". Nicht geltenlassen will Europa unter anderem, dass Teile der rückzuzahlenden Anschubfinanzierung für den Großflieger A380 illegale Exportsubventionen sein sollen. Auch die pauschale Schlussfolgerung, dass Hilfen für Airbus dem US-Erzrivalen Boeing geschadet haben sollen, kann die EU nicht akzeptieren.

Der Dauer-Streit zwischen Europa und den USA um ihre Flugzeugbauer ist beispiellos in seiner Komplexität. 1992 hatten Washington und Brüssel ein bilaterales Abkommen zur Regelung von Staatshilfen für den zivilen Flugzeugbau unterzeichnet. Die USA kündigten die Übereinkunft 2004 auf und zogen vor die WTO.

Beide Seiten werfen sich vor, Airbus und Boeing unfair zu subventionieren. In beiden Fällen laufen Prozesse bei der WTO. Ein bereits dreimal verschobener Zwischenbericht der WTO zu Boeing wird für Mitte September erwartet. (dpa)

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