Hamburg. Nach dem Ja der EU-Kommission zur umstrittenen Elbvertiefung sind nun die Anrainerländer Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein am Zug. Die zuständigen Behörden bei der Wasserschifffahrtsdirektion Nord in Kiel und bei der Stadt Hamburg haben ihnen am Freitag nach eigenen Angaben den Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses zur Erteilung des Einvernehmens zugestellt.
Während von Hamburg und Schleswig-Holstein kaum mit Widerständen zu rechnen ist, sorgt sich Niedersachsen nach wie vor um die Sicherheit der Deiche und um die Zukunft der Obstbauern im Alten Land, welche eine Versalzung ihrer Anbaugebiete befürchten. Auch Umweltverbände haben bereits schwere Bedenken gegen das Projekt vorgetragen. Die Wirtschaft wiederum betrachtet die Elbvertiefung als unerlässlich für die Zukunft des Hamburger Hafens.
Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) sprach von einer weiteren wichtigen Etappe hin zur Elbvertiefung. Er betonte: „Wir liegen im Zeitplan und ich bin zuversichtlich, dass spätestens im Frühjahr 2012 die endgültigen Planfeststellungsbeschlüsse vorliegen." Die Planfeststellungsbehörden haben in dem rund 2400 Seiten starken Papier nach eigenen Angaben alle von dem Vorhaben betroffenen Einwendungen geprüft und Vorgaben zur Wahrung der Interessen von Betroffenen und der Umwelt gemacht.
Sollten die Länder ihr Einvernehmen erteilen, könnte der Beschluss offiziell erlassen werden. Ob danach gleich mit den Baggerarbeiten begonnen werden kann, ist jedoch ungewiss, da Umweltverbände sich nach wie vor den Weg vor Gericht offenhalten. Hamburg und der Bund wollen die Elbe für Schiffe mit einem Tiefgang von maximal 13,5 Meter tideunabhängig passierbar machen. (dpa)
Siegfried Brix