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Abgespeckter Feldversuch zum Lang-LKW soll im ersten Quartal 2011 starten

In vielen Punkten einig, nicht nur in der Kleiderfrage: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und BGL-Chef Hermann Grewer
© Foto: VR/Michael Cordes

Bundesverkehrsminister Ramsauer bei der BGL-Tagung – Ob Harmonisierungsmittel verfallen, entscheidet sich in den gerade laufenden Haushaltsberatungen


Datum:
25.10.2010
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Warnemünde. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält am Feldversuch für den Lang-LKW fest – auch wenn sich die Bundesländer vor zwei Wochen auf der Landesverkehrsministerkonferenz sich knapp gegen den Versuch ausgesprochen hatten (acht Bundesländer votierten dagegen , sieben dafür und ein Bundesland enthielt sich). Der Minister legte auf der der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) am Freitag Wert darauf, dass es sich bei der Veto nur um eine „Bitte" der Länder gehalten habe, wie er aus dem Beschluss zitiert. Er appellierte an die Verbände, die Unternehmen und die Nutzfahrzeugindustrie, gemeinsam für den Lang-LKW in der Öffentlichkeit zu werben. Er werde daran festhalten, den Versuch in Einvernehmen mit denjenigen Ländern durchzuführen, die sich für einen solchen Test ausgesprochen haben.

In der sich anschließenden Pressekonferenz wollte sich Ramsauer auf Nachfrage der VerkehrsRundschau nicht auf ein konkretes Datum für den Start des Feldversuches festlegen. Der anwesende stellvertretende Referatsleiter für Güterverkehr und Logistik, Norbert Tiedemann, sagte, dass zunächst sämtliche Randbedingungen für den Versuch sorgfältig aufbereitet werden. Diese sollen bis zum Ende des Jahres festgelegt werden. Erst dann wolle man mit dem Feldversuch starten. „Das kann der erste 1. Januar 2011 werden, aber wahrscheinlicher der 1. Februar oder der 1. März."

Ramsauer ging auch auf die Probleme bei der Auszahlung der Deminimis-Gelder ein. Er habe das Thema zur Chefsache erklärt, als er nach seinem Amtsantritt bezüglich der Abwicklung „höchst kuriose und ärgerliche Entdeckungen" gemacht habe. Er habe die KfW-Bank hinzugezogen, um die Anträge bearbeiten zu lassen, außerdem die Zahl der BAG-Mitarbeiter aufgestockt, so dass es jetzt so laufen müsse, wie er sich das vorstelle, erklärte Ramsauer. „Wir haben erheblich in der Akutphase beschleunigt, so dass wir die Bugwelle abgearbeitet haben." Inwieweit die nichtausgeschütteten Mittel im kommenden Jahr zur Verfügung stünden, werde gerade in den Haushaltsberatungen diskutiert.

Ramsauer griff beim Thema Maut auch die geplante Abgabe auf vierspurigen Bundesstraßen auf. Von den 3600 Kilometer, die es davon im deutschen Straßennetz gebe, würden etwa 2000 Kilometer abgabenpflichtig werden. Dabei werde die Maut wahrscheinlich höher ausfallen, als auf den Autobahnen. Dies erkläre sich durch die Wegekostenanrechnung, stellte Ramsauer dar: Bundesstraßen würden stärker beansprucht und hätten ein höheres Beschädigungspotenzial als Autobahnen. Starten soll die Mautpflicht Mitte des kommenden Jahres. (bb/cd)

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