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Lkw-Kartell: Verhandlungen gegen Daimler verzögern sich

Daimler
Die Verhandlungen gegen Daimler wurden vorerst abgesagt
© Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/picture-alliance

Im Oktober sollten die ersten Schadenersatzverhandlungen gegen den Lkw-Hersteller vor dem Landgericht Stuttgart stattfinden. Die Termine wurden wegen möglicher Befangenheit der Richterin abgesagt.


Datum:
06.10.2017
Autor:
Julia Thomsen
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Stuttgart. Die ersten Schadenersatzverhandlungen gegen Daimler wegen des Lkw-Kartells verzögern sich. Man habe alle Termine für Oktober abgesagt, nachdem es einen Befangenheitsantrag von der Klägerseite gegeben habe, sagte ein Sprecher des Stuttgarter Landgerichts am Freitag.

Die zuständige Vorsitzende Richterin habe vorsorglich mitgeteilt, dass sie Verwandtschaft habe, die bei Daimler arbeitet. Daraufhin hielt ein Kläger sie für befangen. Über diesen Antrag müsse noch entschieden werden, so der Gerichtssprecher. Ob die für November geplanten mündlichen Verhandlungen mehrerer Fälle stattfinden können, sei fraglich. Die Kammer der Vorsitzenden Richterin ist für rund 30 Schadenersatzklagen gegen Daimler wegen des Lkw-Kartells zuständig.

Schaden durch Kartell muss vor Gericht bewiesen werden

Vor dem Landgericht sollte es am kommenden Donnerstag zu einer ersten mündlichen Verhandlung kommen: Ein Nürnberger Spediteur fordert von Daimler insgesamt eine halbe Million Euro Schadenersatz. Dieser Termin wurde nun bis auf Weiteres abgesagt.

Die EU-Kommission hatte Daimler und andere Lkw-Hersteller 2016 wegen unerlaubter Preisabsprachen zu einer Strafe von knapp 3 Milliarden Euro verdonnert, Daimler musste rund 1 Milliarde Euro zahlen. Daimler bestreitet, dass durch die Absprechen Schaden entstanden sei. Zahlreiche Spediteure pochen dennoch auf Schadenersatz. Einen durch ein Kartell entstandenen Schaden vor Gericht zu belegen und seine Höhe festzustellen, ist üblicherweise schwierig. (dpa/jt)

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