Wenn Not herrscht, dürfen Lkw in Niedersachsen ab sofort auch nachts anliefern

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Niedersachsen erlaubt nächtliche Belieferung des Handels

Umweltminister Lies macht angesichts der Corona-Krise vorübergehend eine Ausnahme bei den Lärmschutz-Vorschriften, wenn Lagerhäuser und Betriebe dringend von Lkw angefahren werden müssen.

Hannover. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat grünes Licht für die Belieferung des Handels mit Waren auch in den Nachstunden gegeben. „Die Corona-Krise stellt die Logistik der Handelsunternehmen vor enorme Herausforderungen, um die Versorgung der Bevölkerung mit Gütern des täglichen Bedarfs sicherzustellen. Funktionierende Lieferketten sind deshalb unerlässlich – auch zu sonst nicht üblichen Tageszeiten", erläuterte Lies am Donnerstag.

In einem Schreiben an alle Kommunen, Landkreise, Städte, Bauaufsichtsbehörden sowie staatliche Gewerbeaufsichtsämter machte Lies nach eigenen Anfaben von einer „Ausnahmeregelung für Notsituationen" Gebrauch und gab den Behörden vor Ort den Hinweis, die „Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm)" vorübergehend entsprechend der Krisenlage anzuwenden. „In der Folge dürfen die in der TA Lärm genannten Immissionsrichtwerte überschritten werden" – auch nachts, wenn Lagerhäuser und Betriebe dringend angefahren werden müssen.

Dieser Hinweis ergänzt die bereits vom Niedersächsischen Wirtschaftsministerium ausgesprochenen Ausnahmen für das Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen. „Damit wird die Ausdehnung der Anlieferzeiten des Handels auf die Nachtzeit auch an Sonn- und Feiertagen möglich", erläuterte der niedersächsische Umweltminister. Auch in Notzeiten soll die Stärke und die Dauer der Überschreitung der Immissionsrichtwerte für Lärm allerdings auf das unbedingt notwendige Maß beschränkt bleiben, sagte Lies. (ag)

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