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Ampel-Parteien rüsten sich für Koalitionsverhandlungen

So, wie es im Moment aussieht, wird Deutschland noch vor Weihnachten von einer Ampel-Koalition regiert
© Foto: bluedesign / stock.adobe.com

Bisher war alles Vorgeplänkel. Jetzt geht es ans Eingemachte. Noch nie haben SPD, Grüne und FDP Koalitionsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung geführt. Umso größer ist die Herausforderung, vor der sie stehen.


Datum:
19.10.2021
Autor:
Stefanie Schuhmacher
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Berlin. Nach der Zustimmung ihrer Parteigremien bereiten sich SPD, Grüne und FDP auf den Beginn von Koalitionsverhandlungen vor.

Die Gespräche könnten noch in dieser Woche starten. Zunächst wollen sich erneut die Generalsekretäre zusammenschließen, um die Gespräche zu strukturieren. Welche Arbeitsgruppen gebildet werden, kann ein Vorzeichen für mögliche spätere Ministerien sein. Erklärtes Ziel ist eine Regierungsbildung vor Weihnachten.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans räumte ein, dass Vorhaben und Pläne der möglichen Ampel-Koalition noch nicht durchfinanziert sind. Bei Investitionen in die Zukunft sei auch eine teilweise Finanzierung mit Krediten gerechtfertigt, „die Schuldenbremse enthält dafür durchaus Spielräume“. Dazu kämen die Möglichkeiten staatlicher Institutionen wie der Förderbanken.

Am Freitag hatten die Unterhändler der Parteien ihre Sondierungen beendet und ein Ergebnispapier vorgestellt. Als letzte der drei Parteien hatte am Montag die FDP dem Sondierungsergebnis zugestimmt und für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. (ste/dpa)

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