Was ist EU-Produktion? – Kommission überdenkt Handelsstrafen

Brüssel. Bei Beschlüssen über Strafzölle sollten verstärkt Interessen von Verbrauchern, Importeuren und Herstellern berücksichtigt werden, sagte EU-Handelskommissar Peter Mandelson am heute in Brüssel. „Viele EU-Firmen produzieren mittlerweile außerhalb der EU, um die Güter wieder in die EU einzuführen“, sagte er. „In den vergangenen Jahren ist die die globale Wirtschaft komplizierter geworden. Wir müssen unter anderem entscheiden, was eigentlich EU-Produktion ist?“ Die Verhängung von Strafzöllen gegen Billig-Schuhe aus China und Vietnam war im Herbst auf erhebliche Kritik in vielen EU-Staaten gestoßen, darunter auch in Deutschland. Viele europäische Unternehmen produzieren bereits in China. Zudem bedeuten die Strafzölle erhöhte Preise für die Verbraucher. „Ein System, in dem Solidarität und Zusammenarbeit unter Druck geraten, droht nicht mehr zu funktionieren“, sagte Mandelson. Produzenten und Handel seien aufgerufen, zu den - bisher noch unverbindlichen Ideen der Kommission Stellung zu nehmen. Im kommenden Jahr wolle die Behörde dann konkrete Vorschläge machen. Zustimmung kam vom Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA): „Der importierende Handel begrüßt nachdrücklich die Initiative vom EU-Handelskommissar Mandelson zur Reform der Anti-Dumping-Verfahren. Offene Märkte und freier Welthandel bedeuten Wohlstand, Wachstum und Jobs für Europa. Die kürzlich erlassenen Strafzölle auf Lederschuhe aus China und Vietnam haben einmal mehr die Nachteile des veralteten und starren Anti-Dumping-Systems gezeigt. Wir müssen die Herausforderungen einer globalisierten Weltwirtschaft annehmen, daher ist eine Reform der handelspolitischen Schutzinstrumente mehr als überfällig“ Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des BGA, heute in Berlin.