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Verkehrsminister machen Weg frei für Lang-LKW

Bald freie Fahrt für Lang-LKW?
© Foto: VR/Gregor Soller

Länder-Verkehrsminister machen Weg frei für Lang-LKW-Feldversuch / Verkehrsministerkonferenz diskutiert über PKW-Maut


Datum:
06.10.2011
Autor:
Stephanie Noll
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Köln. Die Verkehrsminister der Länder haben den Weg für den umstrittenen Feldversuch mit Lang-LKWfrei gemacht. Ein Antrag, den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplanten Versuch abzulehnen, fand bei der Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag in Köln keine Mehrheit. Genau die Hälfte der Länder stimmte gegen den Antrag. Nach den Plänen von Ramsauer soll das Experiment mit den 400 bis zu 25,25 Meter langen Lastwagen im Herbst starten.

"Wir erwarten aber schon, dass der Versuch nicht in den Ländern stattfindet, die ihn aus guten Gründen ablehnen", sagte der Vorsitzende der Konferenz, Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD). "Das dichte Autobahnnetz, viele Baustellen, die Staus - wir können uns nicht vorstellen, dass da der Lang-LKW eine Lösung anbietet", sagte NRW-Minister Harry Voigtsberger, der gegen den Versuch ist.

Weiteres Hauptthema der Konferenz war die künftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Das Problem reduziere sich nicht auf die Frage, ob eine PKW-Maut eingeführt werden soll oder nicht, betonte Vogelsänger. Auf der Verkehrsministerkonferenz habe es weder eine Abstimmung noch einen Beschluss zur PKW-Maut gegeben. Dazu solle eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern Vorschläge erarbeiten. Dabei sollten alle Optionen zur Verbesserung der Finanzsituation geprüft werden, "auch die steuerfinanzierte Option".

Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, forderte "eine offene und ehrliche Debatte" darüber, welche Instrumente genutzt werden könnten, um eine dauerhafte Finanzierung des Verkehrswegenetzes sicherzustellen. (dpa/ak)

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