Frankfurt am Main. Die Verbände der Transport-, Logistik- und Busbranche, darunter BGL, BWVL, AMÖ, DSLV, BIEK und bdo, haben die „Aktion Abbiegeassistent“ von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer begrüßt. Sie unterstreiche die jahrelange Forderung der Verbände nach der Einführung von Fahrerassistenzsystemen, führten sie an. Künftig treten die Verbände als „offizielle Unterstützer“ der Aktion auf. Als solche haben sie nun gemeinsam eine Reihe von Forderungen formuliert.
Der Bund müsse vor allem kurzfristig einheitliche Kriterien definieren, welche konkreten Anforderungen ein Abbiegeassistent erfüllen muss, formulierten die Verbände in einer Stellungnahme. Unternehmen, die ihre Fahrzeuge mit so einem System nachrüsten wollen, müssten sicher sein können, dass dieses die Verkehrssicherheit auch tatsächlich erhöhe und keine Scheinlösung darstelle. Dies sei bei den aktuell auf den Markt verfügbaren Systemen aber noch nicht sichergestellt. Konkret soll deswegen eine Liste mit geprüften Systemen entstehen, die dann im Internet zum Download bereitsteht.
Fußgänger und Radfahrer in die Pflicht nehmen
Doch auch Fußgänger und Radfahrer als schwächere Verkehrsteilnehmer müssen nach Ansicht der Unterstützer in die Pflicht genommen werden. So müsse eine Aufklärungskampagne über die Gefahren die technische Anpassung der Fahrzeuge begleiten, hieß es weiter. Darüber hinaus müsste geprüft werden, ob und inwieweit eine Anpassung der Straßenverkehrsordnung sowie zeitversetzte Ampelschaltungen notwendig seine, um das Gefahrenpotential beim Rechtsabbiegen zusätzlich zu reduzieren.
Die Verbände lobten das Bestreben des Bundesverkehrsministers, den freiwilligen Einbau von geprüften Abbiegeassistenzsystemen durch finanzielle Förderungen im Rahmen eines eigenständigen Förderprogramms des Bundes zu beschleunigen. Eine Förderung ausschließlich im Rahmen des bestehenden De-minimis-Programms würde kleinere nicht mautpflichtige Nutzfahrzeuge sowie Busse ausschließen und das Fördervolumen pro Unternehmen stark beschränken, führten sie an.
Am Dienstag fand der erste runde Tisch der „Aktion Abbiege-Assistent“ im Bundesverkehrsministerium statt. Bundesverkehrsminister Scheuer will damit die Einführung von Lkw-Abbiegeassistenzsystemen auf freiwilliger Basis beschleunigen. Unter anderem wurde in diesem Zusammenhang ein eigener Aufkleber für nachgerüstete Fahrzeuge vorgestellt. (sno)