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Umweltzone entfacht wieder Streit zwischen Stadt und Land

Die Stadt Hannover will an der Umweltzone festhalten
© Foto: ddp/Michael Urban

Hannovers Oberbürgermeister Weil wirft dem niedersächsischen Umweltministerium vor, die Erarbeitung eines Kompromisses zur Luftreinhaltung zu verzögern


Datum:
06.09.2010
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Hannover. Der Streit zwischen der Stadt Hannover und dem Land über die Umweltzone nimmt kein Ende. Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) warf dem niedersächsischen Umweltministerium vor, einen Kompromiss zu verzögern. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Land und Stadt hat bisher acht Mal getagt, um weitere Konzepte zur Luftreinhaltung zu erarbeiten. Weil sagte der Nachrichtenagentur dpa in Hannover: "Nach einem halben Jahr intensiver Arbeit ist keine Bewegung zu erkennen. Auf Seiten des Umweltministeriums tut sich nichts." Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) - er hält die Umweltzone für wirkungslos - habe auf das Ende Juni vorlegte Papier zu den geplanten Maßnahmen gegen die Luftbelastung nicht reagiert, kritisierte Weil.

Das Umweltministerium reagierte mit Unverständnis auf die Äußerungen. Womöglich fürchte die Stadt die Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe an diesem Dienstag, wenn das Gutachten der Stadt zur Umweltzone auf dem Prüfstand stehe, sagte Ministeriumssprecherin Jutta Kremer-Heye. Danach müssten die Alternativen vom Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim berechnet und bewertet werden. "Das war zwischen Umweltminister Sander und Oberbürgermeister Weil so verabredet worden und steht damit außer Frage."

In die Umweltzone in Hannover dürfen nur Autos mit grüner Plakette einfahren, die bestimmte Abgaswerte einhalten. Dennoch werden die Grenzwerte bei der Stickstoffdioxidbelastung in der Landeshauptstadt überschritten.

Oberbürgermeister Weil sagte, er habe keinen großen Optimismus mehr, dass die Arbeitsgruppe zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen werde. Die Stadt will an der Umweltzone festhalten. Außerdem wird geprüft, ob durch verstärkte Geschwindigkeitskontrollen Schadstoffe und Lärmwerte gesenkt werden können. Auch eine grüne Welle an Verkehrs-Knotenpunkten ist geplant. (dpa)

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