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Thüringens Verkehrsminister will mehr Geld für Landesstraßen

Ein Fonds zur Finanzierung kommunaler Verkehrsinfrastruktur soll eingerichtet werden
© Foto: Fotolia/ Martina Berg

Carius: Höhere Steuereinnahmen müssen in Infrastruktur investiert werden / Fonds zur Finanzierung kommunaler Verkehrsinfrastruktur einrichten


Datum:
06.09.2011
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Erfurt/Weimar. Bei der Ausgabenkürzung für Landesstraßen darf es nach Ansicht von Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) nicht bleiben. „Die 17,8 Millionen Euro, die im Etat 2012 zur Erhaltung der Landesstraßen bereitstehen, sind nur kurzfristig vertretbar", erklärte Carius nach Angaben seines Ministeriums am Montag bei einer Fachtagung in Ettersburg bei Weimar.

Bisher standen für den Erhalt der Landesstraßen jährlich 35 Millionen Euro zur Verfügung. In der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD seien sogar jährlich 50 Millionen Euro vorgesehen. Künftige Steuermehreinnahmen müssten in die Infrastruktur investiert werden, betonte Carius.

Er kündigte zudem die Einrichtung eines Fonds an, einer Art Kasse zur Finanzierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. In den Fonds, der 2013 aufgelegt werden soll, würden jährlich bis zu 35 Millionen Euro fließen, kündigte der Minister an.

Hintergrund sei, dass nach 2019 für diesen Zweck keine Mittel mehr vom Bund kommen. Mit der Fondsvariante könnten künftig Investitionen in den öffentlichen Nachverkehr und kommunale Straßen durch zinslose Kredite statt wie bisher durch Zuschüsse gefördert werden. Eine ähnliche Regelung will Carius auch bei der Wohnungsförderung schaffen. (dpa) 

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