Südwesten kann mit mehr Geld für Straßenbau rechnen

Stuttgart. Baden-Württemberg kann mit deutlich mehr Geld für Bundesfernstraßen rechnen als die Landesregierung selbst erwartet hat. Dies geht aus dem neuen Bundesverkehrswegeplan hervor, der am Dienstag in Teilen der dpa vorlag. Danach stünden bis zum Jahr 2015 etwa 373 Millionen Euro jährlich für den Südwesten zur Verfügung. Baden-Württembergs Verkehrsminister Ulrich Müller (CDU) hatte bei einer von ihm vorgeschlagenen Laufzeit von 20 Jahren einen Bedarf von jährlich 350 Millionen Euro bei der rot-grünen Bundesregierung angemeldet. Das Gesamtvolumen für das Land beliefe sich damit auf 6,6 Milliarden Euro. Hinzu kämen etwa 500 Millionen Euro zur Finanzierung schon gebauter Straßen. Der Bundesverkehrswegeplan sieht für Autobahnen und Bundesstraßen in Baden-Württemberg bis 2015 insgesamt 5,6 Milliarden vor. Für das gesamte Bundesgebiet sind für den Neu- und Ausbau von Schienenwegen, Fernstraßen und Wasserwegen ein Gesamtvolumen von knapp 150 Milliarden Euro eingeplant. In dieser Summe sind dem Plan zufolge "die aus der Lkw-Maut und aus den Schifffahrtsabgaben verfügbaren Investitionsmittel für die Verkehrsinfrastruktur enthalten". Ferner gilt der Vorbehalt, dass die Mittel für die Verkehrsprojekte jährlich im Haushalt neu bewilligt werden. (vr/dpa)