Studie: Armutslöhne im offenen Postmarkt

Düsseldorf. Die Liberalisierung des Postmarkts hat zu Armutslöhnen und prekären Beschäftigungsverhältnissen in der Branche geführt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Bei den 750 neuen Konkurrenten der Deutschen Post arbeiteten demnach 60 Prozent der rund 46.000 Beschäftigten als Minijobber, berichtete das WSI heute in Düsseldorf. „Bruttostundenlöhne von etwas über fünf Euro sind keine Seltenheit“, stellte das WSI fest. Ein noch schärferer Verdrängungswettbewerb durch den endgültigen Fall des Briefmonopols im kommenden Jahr müsse verhindert werden. Dazu könne entweder ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt oder ein Flächentarifvertrag abgeschlossen werden, empfahl das WSI. Die Politik könne dies durch Tariftreueklauseln fördern und Behördenpost nur von tarifgebundenen Unternehmen befördern lassen. Darüber hinaus habe die Bundesnetzagentur die Möglichkeit, von der so genannten Sozialklausel im Postgesetz Gebrauch zu machen. Demnach kann Wettbewerbern, die die üblichen Arbeitsbedingungen «nicht unerheblich unterschreiten» die Lizenz verweigert werden. „Viele der neuen Briefträger sind zusätzlich auf Arbeitslosengeld II angewiesen“, kritisierte das WSI. Neben einem Tarifvertrag fehlten ihnen auch Betriebsräte zur Sicherung angemessener Arbeitsbedingungen. Bei den beiden größten Post-Konkurrenten lägen die Lohnkosten je nach Beschäftigtengruppe um 30 bis 60 Prozent unter dem Niveau der früheren Staatspost. „Doch die bisherigen Liberalisierungsschritte haben auch bei der Deutschen Post Spuren hinterlassen“, stellen die WSI-Forscher fest. Zwar sei der Arbeitsplatzabbau ohne betriebsbedingte Kündigungen vonstatten gegangen. „Viele Beschäftigte mussten aber längere Arbeitszeiten, weniger freie Tage, Versetzungen, Teilzeitarbeit oder Änderungskündigungen hinnehmen.“ 2005 beschäftigte die Deutsche Post laut WSI noch zwei Drittel ihres Personals Vollzeit und vier Prozent als Minijobber. Bei den neuen Anbietern waren demnach nur 18 Prozent Vollzeit beschäftigt. (dpa/sb)