Stolpe: Weiterbau zahlreicher Bahnstrecken gesichert

Weimar. Die Baumaßnahmen seien trotz erheblicher Einsparungen im Verkehrsetat möglich. Über eine Vielzahl weiterer Projekte und ihre Realisierungszeiträume werde zur Zeit noch auf Fachebene beraten, so Stolpe. Unstreitig seien zum Beispiel folgende Strecken: - Karlsruhe-Basel, zwischen Rastatt-Süd und Offenburg - Nürnberg-München - Köln-Aachen, zwischen Köln und Düren sowie zwischen Aachen und der deutsch-belgischen Grenze - Augsburg München, von Augsburg bis Mering - Hannover-Lehrte - Nürnberg-Erfurt, zwischen Erfurt und Ebensfeld - Erfurt-Halle/Leipzig, zwischen Erfurt und Gröbers - Berlin-Halle/Leipzig - Leipzig-Dresden, zwischen Leipzig und Riesa sowie zwischen - Dresden-Neustadt und Dresden-Hauptbahnhof - Paderborn-Chemnitz - Karlsruhe-Stuttgart-Nürnberg-Leipzig/Dresden - Oberhausen-Emmerich bis zur deutsch-niederländischen Grenze - Ludwigshafen-Saarbrücken - Berlin-Frankfurt (Oder) - Ausbau der Trasse Hamburg-Berlin für Geschwindigkeiten bis 230 Stundenkilometer "Der Bedarf an neuen Bahnstrecken ist höher", betonte Stolpe. Er werde im Bundesverkehrswegeplan festgehalten. Die ursprünglich für Verkehrsinvestitionen vorgesehenen Haushaltsmittel hätten ausgereicht, um diesen Bedarf zu decken. "Wegen der Kürzungen nach der Koch-Steinbrück-Liste fehlt uns jedoch das Geld für zahlreiche Projekte", sagte Stolpe. Durch das im Dezember 2003 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sparprogramm müssten die Bahninvestitionen allein im laufenden Jahr um rund 300 Millionen Euro reduziert werden, in den nächsten beiden Jahren kämen weitere Einschnitte auf den Haushalt zu. Damit stünden 2004 noch etwa 3,7 Milliarden Euro für den Schienenbau zur Verfügung. Mit 2,5 Milliarden davon müsse man die bestehenden Strecken instand halten. Dieses Geld fließe in zahlreiche kleinere Projekte wie neue Stellwerke oder Bahnübergänge.