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Schienenverband: "Straße finanziert Straße" ist dümmster Beschluss

Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege spricht von einem "verkehrspolitisch ein Rückfall in die sechziger Jahre"
© Foto: Autobahn: dapd/Sascha Schürmann; Flege: Allianz pro Schiene; Montage: Nonnenmann

Allianz pro Schiene kürt Koalitionsentscheidung, ab 2011 erstmals einen geschlossenen Finanzierungskreislauf für die Straße festzuschreiben, zum "verkehrspolitisch dümmsten Beschluss des Jahres 2010" / Ihre Meinung ist gefragt!


Datum:
04.01.2011
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Berlin. Der Verband Allianz pro Schiene hat die Entscheidung der schwarzgelben Koalition, ab 2011 erstmals einen geschlossenen Finanzierungskreislauf für die Straße festzuschreiben, zum "verkehrspolitisch dümmsten Beschluss des Jahres 2010" gekürt. Dies sei verkehrspolitisch ein Rückfall in die sechziger Jahre, sagte Geschäftsführer Dirk Flege. Die Bundesregierung habe damit den Maukompromiss aufgekündigt, da das Mautgesetz von 2005 ausdrücklich mit der Verlagerung von Verkehren auf Schiene und Wasserstraße begründet worden sei. "Dieses Ziel der Verkehrsverlagerung wird durch den aktuellen Beschluss konterkariert".

Bisher waren die Mauteinnahmen anteilig für Investitionen in Straßen (50 Prozent), Schienen (38 Prozent) und Wasserstraßen (12 Prozent) verwendet worden. Nach Fleges Ansicht wird nun der Spardruck auf allgemeine Haushaltsmittel primär zu Lasten der umweltverträglichen Güterbahnen und Binnenschiffe gehen. Dagegen sei der weitere Ausbau der Bundesfernstraßen durch die Mauteinnahmen gesichert. Die Straßenlobby habe ihre Schäfchen ins Trockene gebracht. (jök)

Ihre Meinung ist gefragt! 

Wie beurteilen Sie die Entscheidung der Koalition? Welches ist Ihrer Ansicht nach der "verkehrspolitisch dümmste Beschluss des Jahres 2010"? Diskutieren Sie mit und nutzen Sie die Kommentarfunktion, die am Ende dieser Seite zur Verfügung steht. Wir sind gespannt auf Ihre Beiträge!

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