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Schiene nimmt wichtige Rolle in allen Wahlprogrammen ein

Das Thema Schiene taucht in allen Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2021 auf
© Foto: Marco2811 / Fotolia

Vor allem FDP, Linke und Grünen steigen am tiefsten in die Materie zur Aufwertung des Transportmittels auf Gleisen ein.


Datum:
13.07.2021
Autor:
Stefanie Schuhmacher
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Berlin. In allen Wahlprogrammen der diesjährigen Bundestagswahl wird dem Thema Schiene eine wichtige Rolle beigemessen. Bei der nun in Berlin von den Güterbahnen vorgelegten Feinanalyse von 41 politischen Stellhebeln zeigen sich allerdings deutliche Unterschiede: „FDP, Linke und Grüne steigen am tiefsten in die Materie zur Aufwertung der Schiene ein“, zieht Peter Westenberger, Geschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, ein erstes Fazit. Und weiter: „Wir haben auf strategische Maßnahmen geachtet, mit denen der Marktanteil der Schiene im Güterverkehr von derzeit 18 auf mindestens auf 25 Prozent bis 2030 gesteigert werden kann. Die Zielmarke ist zwar in keinem Programm explizit erwähnt, wird aber bekanntlich parteiübergreifend befürwortet.“

Eine erkennbare Priorisierung der Güterbahnen, die mit 0,1 Prozent nur einen Bruchteil der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen – im Unterschied zum Lkw mit rund 33 Prozent - verursachen, ist nicht Bestandteil jedes Programms. CDU/CSU und FDP würden sich laut Westenberger an die wenig realistische Vision eines bald verfügbaren, CO2- wie kostenneutralen Lkw-Antriebs klammern.

Die Güterbahnen halten mindestens drei Milliarden Euro pro Jahr für notwendig, um den Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur für die Schiene auch nur annähernd zu decken. Doch selbst dieses Minimum wird nicht von allen Parteien zugesagt. Allein Linke und Grüne würden den Infrastrukturausbau zukünftig an die Klimabilanz der Verkehrsmittel knüpfen.

Auch die Frage nach der künftigen Rolle der Deutschen Bahn wird sehr unterschiedlich gelöst. Während die Grünen ihr Bekenntnis zu einer Bahnreform im Wahlprogrammprozess unklarer formulierten als noch zur Jahreswende, will die Linke die Uhren gleich ganz zurückdrehen und das gescheiterte Staatsbahn-Modell wiederbeleben. Eine Maximierung der Leistungsfähigkeit der Schiene sehen die Güterbahnen damit nicht als realistisches Szenario. Das ginge nur über eine unterschiedliche Behandlung von Infrastrukturaufgaben und Verkehrsunternehmen, wie sie FDP und vorsichtig die Grünen vorsehen. (ste)

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