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Ramsauer droht Grün-Rot wegen Stuttgart 21

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Mit der Geduld ist es vorbei."
© Foto: VR/André Gieße

Mit der Geduld ist es vorbei / Die Bauarbeiten müssen weitergehen oder das Land muss in voller Höhe für den Vertragsschaden haften


Datum:
18.05.2011
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Hamburg/Stuttgart. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) warnt Grün-Rot in Baden-Württemberg vor weiteren Verzögerungen beim Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21. „Mit der Geduld ist es vorbei", sagte der Minister der Financial Times Deutschland (Mittwoch). Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Vizeregierungschef Nils Schmid (SPD) hätten „eine klare Ansage" von Bahn-Chef Rüdiger Grube bekommen.

Die Bauarbeiten müssten nun weitergehen. Das Land müsse sonst für einen Vertragsschaden in voller Höhe haften. Die Bahn hatte einen befristeten Baustopp für die geplante Tieferlegung des Stuttgarter Bahnhofs und den Anschluss an eine neue Schnellstrecke nach Ulm verhängt, bis die neue Regierung ihre Arbeit aufnimmt. Grube hatte mit Forderungen in dreistelliger Millionenhöhe gedroht, sollte der Bau nicht weitergehen. Am Montag erst hatte der Projektleiter für Stuttgart 21, Hany Azer, sein Amt aufgegeben. (dpa)

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