Rahmenplan bis 2010: Bund will 2000 Kilometer Fernstraßen ausbauen

Berlin. Das sehe der neue Investitionsrahmenplan 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vor, teilte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Freitag mit. Neu gebaut und erweitert werden sollten etwa 2000 Kilometer Bundesstraßen einschließlich von etwa 300 Ortsumgehungen. Darin enthalten seien 760 Kilometer Neubau und 970 Kilometer Erweiterung von Bundesautobahnen. Für Neu- und Ausbau sowie Erhalt seien zusammen etwa 75 Milliarden Euro eingeplant. Diese Projekte würden aber nicht alle bis 2010 fertig oder bis dahin voll finanzwirksam. In den Planungsmitteln sind laut Tiefensee auch die Projekte Transrapid in München mit 550 Millionen Euro und der jährliche Zuschuss des Bundes von 2,5 Milliarden für den Erhalt der vorhandenen Strecken an die Bahn enthalten. Im Rahmen der Verhandlungen über eine Privatisierung der DB gehe es auch darum, diese Mittel zu kürzen. „Dies ist möglich, wenn die DB AG hierzu nicht nur 300 bis 400 Millionen (Euro), sondern mehr hinzugibt“, sagte der Minister. „Das kann schon 2010 sein.“