Oettinger im EU-Eignungstest

Brüssel. Der designierte deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) hält langfristig einen Anteil an erneuerbaren Energien von über 20 Prozent am Energiemix der Union für notwendig. Er sehe für die Biomasseproduktion "ein weiteres Standbein für die Landwirtschaft", sagte der Noch-Ministerpräsident von Baden-Württemberg bei seiner Anhörung im Industrie- und Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (EP). Man müsse aber diese Problematik „sensibel und differenziert" weiterentwickeln. Oettinger kündigte einen Bericht zur Umnutzung landwirtschaftlicher Flächen an. Damit reagierte er auf die Kritik der portugiesischen Linken Marisa Matias, die EU habe bei der Produktion von Biomasse großen Nachholbedarf. Eine im April 2009 verabschiedete EU-Richtlinie verpflichtet alle EU-Staaten, bis 2020 einen Mindestanteil von zehn Prozent erneuerbarer Energieträger am nationalen Energieverbrauch im Straßenverkehr zu erreichen. Die nominierten Mitglieder der neuen Barroso-Kommission mussten den EP-Fachausschüssen vom 11. bis 19. Januar Rede und Antwort stehen, um die Eignung für ihr künftiges Amt nachzuweisen. Das EP-Plenum will am 26. Januar über die gesamte Kommission abstimmen. (dw)