Novelle der VerpackungsVO

26.05.2006 07:55 Uhr

Die Umweltministerkonferenz (UMK) der Bundesländer will die Verpackungsverordnung novellieren. Abschluss des Verfahrens noch in diesem Jahr.

Berlin. Reformziel der fünften Novelle ist laut UMK-Beschluss die "Sicherung der einheitlichen haushaltsnahen Wertstoffsammlung". Die aktuelle wettbewerbliche Schieflage bei der Verpackungsentsorgung mit der Auszehrung der dualen Entsorgungsschiene durch Trittbrettfahrer soll korrigiert werden. Nach Angaben der Lebensmittelzeitung sind bereits für die nächsten Wochen Gespräche mit der betroffenen Wirtschaft auf Staatsekretärsebene eingeplant. Beobachter gingen davon aus, dass bei der nächsten für Ende Oktober anberaumten UMK Vorabstimmungen für die Verabschiedung der Reform im Bundesrat getroffen werden. Nach diesem allerdings optimistischen Szenario würde das Novellierungsverfahren noch in diesem Jahr abgeschlossen.

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