Rostock. Der neue Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) will sich beim Bund für die rund 100 Millionen Euro teure Vertiefung der Fahrrinne zum Rostocker Seehafen einsetzen. Infrastruktur koste immer Geld, aber der Rostocker Hafen habe in den vergangenen 23 Jahren gezeigt, dass er eine Erfolgsgeschichte ist, sagte Pegel am Donnerstag bei seinem Besuch des Rostocker Hafens. „Jeder bislang investierte Euro hat sich mehrfach gerechnet.” Nach Angaben von Hafensprecher Christian Hardt sind im gesamten Seehafen seit 1990 rund 500 Millionen Euro investiert worden, die Hälfte davon waren Fördermittel. Der Seekanal soll von 14,50 Meter auf 16,50 Meter vertieft werden.
Dies soll zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit insbesondere bei Massengütern wie Öl, Kohle, Getreide oder Zement beitragen. So habe der Danziger Hafen bereits eine 16,50 Meter tiefe Zufahrt. Nach Hardts Worten laufen die Bemühungen des Hafens zur Aufnahme der Fahrrinnen-Vertiefung in der Bundesverkehrswegplan bereits seit rund zehn Jahren.
Streit über Gewinnabschöpfung der Hafen-Entwicklungsgesellschaft
Zum Streit zwischen Land und Stadt Rostock um die Abschöpfung von Gewinnen der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Hero wollte sich Pegel nicht äußern. Er suche im Moment eher das Gespräch hinter geschlossenen Türen. Es gelte die denkbaren Varianten auszuloten, um den Streit nicht über drei Gerichtsinstanzen hinweg auszufechten. Die Hero ist zu 74,9 Prozent im Besitz der Stadt und zu 25,1 Prozent Landeseigentum.
Nach dem Willen von Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos), soll der Hafen eine Million Euro seines Gewinns zur Sanierung des städtischen Haushalts abgeben. „Dies ist förderschädlich”, betonte Hafen-Geschäftsführer Ulrich Bauermeister am Donnerstag. Wenn die Gewinne abgezogen werden, dann würden von der EU und vom Bund keine weiteren Fördergelder fließen. „Ich weiß als Anwalt sehr genau, dass das viel Zeit in Anspruch nimmt, viel Geld kostet und am Ende für eine dauerhafte gemeinsame Beziehung nicht zuträglich ist”, sagte Pegel zu dem inzwischen vor Gericht gelandeten Streit. (dpa)
