Mainz/Wiesbaden. Als erste Stadt in Rheinland-Pfalz soll Mainz voraussichtlich im Februar 2013 eine Umweltzone mit schärferen Regeln für Autoabgase bekommen. Auch die Nachbarstadt Wiesbaden will dann mit einer derartigen Zone mitziehen. Der Mainzer Stadtvorstand wird diesen Schritt nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa an diesem Dienstag aller Voraussicht nach beschließen. Nach einer Sitzung von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und seinen Dezernenten sei eine Pressekonferenz im Rathaus geplant, hieß es am Montag in Mainz. Nach früheren Angaben der Stadtverwaltung könnte Mainz eine solche Zone aus organisatorischen Gründen aber nicht vor Februar 2013 einrichten. Der Wiesbadener Umweltdezernent Arno Goßmann (SPD) bestätigte das am Montag.
Die hessische Landeshauptstadt habe für sich ursprünglich den 1. Dezember 2012 ins Auge gefasst und verschiebe den Starttermin nun in Absprache mit Mainz auf den 1. Februar 2013. „Eine gemeinsame Arbeitsgruppe kümmert sich seit einigen Wochen schon um die Details“, sagte Goßmann. Beispielsweise gehe er von einer Abstimmung bei den Schildern aus. Die Teilzonen beider Landeshauptstädte sollten nur vom Rhein getrennt werden.
In Rheinland-Pfalz gibt es bislang noch keine Umweltzone, in Hessen nur eine in Frankfurt. In solchen Zonen gelten für Abgase schärfere Regeln. Autohalter müssen mit einer Plakette nachweisen, dass ihr Fahrzeug nicht zu viele Schadstoffe herausbläst.
Gegen eine Umweltzone in Wiesbaden hatte sich das hessische Wirtschaftsministerium gewandt. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden gab im Oktober 2011 jedoch der Klage einer Anwohnerin und der DUH statt. Damit wurde in dieser Sache bundesweit erstmals die Klage eines Umweltverbandes anerkannt.
Vorerst keine Umweltzone in Erfurt
Thüringens Landeshauptstadt Erfurt verschiebt hingegen die Einführung der Umweltzone. Derzeit liefen Gespräche mit dem Freistaat, teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Grund für die Vertagung sind nach einem MDR-Bericht neue Messergebnisse, die weniger Belastungen ergeben. Die Stadt Erfurt hatte gemeinsam mit der Bauhaus-Universität Weimar ein neues Verkehrsleitsystem gestartet, das für deutlich weniger Staus sorgen soll. Ursprünglich sollten von Oktober an alle Fahrzeuge ohne grüne Umweltplakette aus Erfurts Innenstadt verbannt werden. Damit die Feinstaubplakettenpflicht nicht im Herbst gilt, müsse der im Januar vom Landesverwaltungsamt in Kraft gesetzte Luftreinhalteplan für Erfurt geändert werden.
Der EU-Grenzwert für Feinstaub beträgt 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. An der viel befahrenen Erfurter Bergstraße wurde dieser Wert im vergangenen Jahr nach Messungen der Landesanstalt für Umwelt und Geologie an 40 Tagen überschritten - erlaubt sind 35. Auch Weimar und Mühlhausen erreichten die Vorgaben nicht. Der Bund für Umwelt und Naturschutz in Thüringen hatte deshalb erst Anfang Dezember Umweltzonen für die drei Städte gefordert. Das Landesverwaltungsamt gab damals an, dass die Beschränkungen durch die Umweltzone nicht dauerhaft gelten müssen. Falls es mit anderen Maßnahmen gelinge, die Belastung mit Feinstaub zu verringern, könne sie auch wieder aufgehoben werden. (dpa)
Andreas