Leere Stühle beim Verkehrsminister-Treffen

Prag. Die von der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft veranstalteten informellen Ministertreffen leiden im April unter Ministermangel. Zu einem Treffen der Verkehrsminister im nordböhmischen Litomerice reisten heute nur sieben Minister an, berichtete „Radio Prag“. Eigentlich waren die Ressortchefs aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten erwartet worden. Bei einem informellen Ministerrattreffen für Regionalentwicklung in der vergangenen Woche waren ebenfalls 20 eingeladene Minister nicht ins westböhmische Marianske Lazne gekommen und hatten sich durch Staatssekretäre oder hochrangige Beamte vertreten lassen. Tschechische Medien führten den „Ministerschwund“ auf die politische Krise in Prag zurück. Ministerpräsident Mirek Topolanek war Ende März durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden und ist mit seinem Kabinett nur noch geschäftsführend im Amt. Deutschlands Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) allerdings nahm heute an den Beratungen in Litomerice teil, hieß es aus der deutschen Botschaft Prag. Bei informellen EU-Ministertreffen werden keine förmliche Entscheidungen gefällt, häufig jedoch wichtige politische Weichen gestellt. (dpa)