Kurz vermeldet: 1. Juni 2006

VerkehrAuslands-Führerscheine -

Ein in Tschechien erworbener Führerschein gilt auch in Deutschland. Mit dieser Eilentscheidung folgte das Augsburger Verwaltungsgericht einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Gültigkeit von EU-Führerscheinen. Ein Antragsteller, dem der deutsche Führerschein wegen Alkohol am Steuer abgenommen worden war, darf mit einer in Tschechien erworbenen Fahrerlaubnis in Deutschland unterwegs sein. Dem Mann war 2003 wegen "beträchtlicher Alkoholisierung" der Führerschein entzogen worden, worauf er eine Fahrerlaubnis in Tschechien erwarb, die in Deutschland nicht anerkannt wurde. Die Entscheidung wurde jetzt korrigiert. Die Behörden seien danach nicht berechtigt, EU-Führerscheine wegen Vorfällen zu überprüfen, die sich vor deren Erteilung ereigneten, teilte das Gericht mit. (dpa/stb) Politik Immobilien-Streit - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Bahnchef Hartmut Mehdorn haben den Streit um die Verbuchung von Bahn-Immobilien innerhalb des Konzerns beigelegt. Der Bund hatte kritisiert, dass die Bahn in ihrer Bilanz eigene Immobilien nicht den jeweiligen Konzerntöchtern zugeordnet hatte, sondern dem Konzern. Dieser wurde damit vor den Entscheidungen über die DB-Privatisierung gesetzeswidrig aufgewertet. (dpa/stb) Wirtschaft Konjunktur-Anstieg - Die Konjunktur in Europa zieht trotz hoher Ölpreise wieder an: Die Wirtschaft der Eurozone wuchs im 1. Quartal des laufenden Jahres im Vergleich zu den drei Vormonaten um 0,6 Prozent. Das teilte die Europäische Statistikbehörde Eurostat heute in Luxemburg mit. (dpa/stb) Bahn-Debatte - Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) hat sich für einen Börsengang der Deutschen Bahn ohne das Schienennetz ausgesprochen. Die Trennung von Netz und Verkehren sei Voraussetzung für echten Wettbewerb zwischen Bahnen, weil nur so ein diskriminierungsfreier Zugang zum Schienennetz möglich sei, erklärte Rhiel am Donnerstag anlässlich der Expertenanhörung im Bundestag. Die Trennung liege im Interesse der privaten und gewerblichen Kunden der Eisenbahnunternehmen, so der Minister weiter. Rhiel widersprach damit Aussagen von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, der zuvor eine Stärkung des Bahnkonzerns gefordert hatte. (dpa/stb)