Hermes fordert sachliche Diskussion über das Postmonopol

Hamburg. Hermes fordert eine sachliche Diskussion über das Postmonopol. Zum wiederholten Male wurde von führenden Politikern gefordert, das Briefmonopol zugunsten der Deutsche Post erneut zu verlängern, hieß es in einer Hermes-Pressemitteilung. Eine fundierte und sachliche Diskussion, die alle betroffenen Unternehmen einbindet, finde derzeit jedoch nicht statt. Besonders ärgerlich sei laut Hermes, dass die positiven Aspekte der Marktöffnung kaum thematisiert werden. Hanjo Schneider, CEO der Hermes Logistik Gruppe: „Die vergleichbaren Erfahrungen aus der Freigabe des Telefonmarktes zeigen die Vorteile ganz deutlich. Unternehmen und Bürger werden sich über sinkende Preise, vielfältigere Angebote und verbesserte Serviceleistungen freuen können. Denn das sind die tatsächlichen Auswirkungen des freien Wettbewerbs.” Zahlreiche Unternehmen hätten im Vertrauen auf das gesetzlich geregelte Monopolende Millionenbeträge in den Aufbau flächendeckender Netze in Deutschland investiert und Anlaufverluste in Kauf genommen. „Das Ende des Monopols jetzt wieder in Frage zu stellen bedeutet, die Interessen eines einzelnen Unternehmens über die Interessen einer ganzen Branche zu stellen”, resümiert Schneider. „Als Betroffene fordern wir daher von der Politik umgehend ein klares Bekenntnis zu dem gesetzlich festgelegten Fahrplan der Liberalisierung, ein deutliches “Ja” zu mehr Wettbewerb und zusätzlichen Arbeitsplätzen, die Wiederherstellung verlässlicher Rahmenbedingungen und die Stärkung des Vertrauens in die Politik des Wirtschaftsstandorts Deutschland.” Die Argumente der Monopol-Befürworter seien laut Hermes schnell zusammengefasst: Bedrohung der Post durch ausländische Postgesellschaften und Vernichtung vollwertiger Arbeitsplätze durch Lohndumping und Minijobber. Diese seien jedoch schnell widerlegbar. „Ständig wird behauptet, dass die Postanstalten Frankreichs, Italiens und Spaniens auf den deutschen Briefmarkt drängen würden, während sie ihre Heimatmärkte durch Monopole schützen”, erklärt Hanjo Schneider. „Aber, das trifft nicht zu. Keine dieser Postanstalten ist auf dem deutschen Briefmarkt vertreten oder hat es nach unserer Kenntnis vor. Die Deutsche Post World Net hingegen tummelt sich seit langem auf vielen europäischen Briefmärkten.” Auch in Schweden und Großbritannien teile man die Sorgen der angeblichen Monopol-Befürworter nicht, denn dort gibt es bereits kein Briefmonopol mehr. Auch die Behauptung, dass mit der Liberalisierung eine umfangreiche Vernichtung von Arbeitsplätzen einherginge, werde durch stetes Wiederholen nicht richtig. „Tatsache ist, dass zwischen 1999 und 2005 in Deutschland allein durch private Briefdienste mehr als 46.000 neue Arbeitsplätze geschaffen wurden – davon 12.000 in Voll- und Teilzeit. Die Post hat im gleichen Zeitraum die Zahl ihrer Voll- und Teilzeitarbeitsplätze um 34.000 reduziert und im Bereich Brief 12.000 Minijobs eingerichtet. Gemessen an den Sendungsvolumen beschäftigen die Wettbewerber schon heute mehr Vollzeitbeschäftigte zu sozial adäquaten Bedingungen als die Post”, fasst Schneider Untersuchungen der Bundesnetzagentur und der Monopolkommission zusammen. (tz)