Fraport fordert von Bundesregierung Nachtflugregelung

14.12.2009 09:33 Uhr
Schulte
Franfurter Flughafenchef Stefan Schulte
© Foto: Fraport

Flughafenchef Schulte: Gesetzgeber müsse entscheiden, welche Bedeutung Ruhebdürfniss der Bevölkerung hat

Frankfurt/Main. Der Frankfurter Flughafenchef Stefan Schulte hat von der schwarz-gelben Bundesregierung eine gesetzliche Regelung der Nachtflüge gefordert. Der Gesetzgeber müsse konkret entscheiden, welche Bedeutung das Ruhebedürfnis der Bevölkerung im Vergleich zu international wettbewerbsfähigen Betriebszeiten habe, sagte er in einem Interview dem Informationssender hr info laut Mitteilung des Senders. Derzeit werde nur nach der Rechtsprechung entschieden. Eine Ausweitung von Nachtflügen hätte laut Schulte aber keine Auswirkungen auf Frankfurt, weil hier noch im Rahmen der bestehenden Gesetzeslage entschieden werde. Die Baugenehmigung für den Ausbau des Frankfurter Flughafens sieht vor, dass mit Inbetriebnahme der neuen Landebahn 2011 nur noch 17 Flugbewegungen in der Zeit zwischen 23.00 und 5.00 Uhr erlaubt sind. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hatte den Ausbau zwar grundsätzlich erlaubt, allerdings Zweifel an der Zulässigkeit von Nachtflügen geäußert. Endgültig soll das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden. Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, das Luftverkehrsgesetz bezüglich der Nachtflüge zu präzisieren. Schulte forderte in dem Interview zudem allgemein mehr Unterstützung der Bundesregierung für die Luftfahrtindustrie. Der Flughafen in Frankfurt und die Lufthansa seien Champions im internationalen Vergleich. „Und ich glaube, Champions sollten auch ein Stück weit unterstützt werden, zumindest nicht einseitig belastet werden“, sagte Schulte. Als Beispiel nannte er die geplante Einführung des Emissionshandels. (dpa)

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