EU-Verkehrsminister einigten sich auf TEN-Kernprojekte

Brüssel. Der Rat der EU-Verkehrsminister hat heute in Brüssel einstimmig die aktualisierte Liste der 29 Kernprojekte des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) bestätigt. Außerdem wurde noch ein weiteres Vorhaben hinzugefügt: die Seine-Schelde-Verbindung. An diesem Binnenwasserweg wäre die Einigung fast gescheitert. Frankreich hatte es als "Irrtum" kritisiert, dass dieses Vorhaben trotz allgemeiner Zustimmung beim Oktober-Rat nicht in die neue TEN-Liste aufgenommen worden sei. Der französische Verkehrsminister Gilles de Robin forderte hartnäckig, diesen Fehler zu korrigieren. Unterstützung bekam er von Deutschland, Österreich, den Niederlanden, Belgien und Spanien. Ihre Vertreter sprachen von einer "Ausnahme", der wegen ihrer Umweltfreundlichkeit zugestimmt werden könne. Portugal erklärte sich einverstanden, wenn ihm einige "technische Korrekturen" am Vorschlag der EU-Kommission gewährt würden. Der italienische Ratsvorsitzende Pietro Lunardi sah darin aber inhaltliche Veränderungen und lehnte ab. Erst nach einem klärenden Gespräch mit dem portugiesischen Minister Antonio Rodrigues war Einstimmigkeit zur neuen TEN-Liste erreicht, die nun 30 vorrangige Projekte umfasst. EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio drückte ihre Hoffnung aus, dass das Europäische Parlament dieser Entscheidung zustimme. Es sei eine "einmalige Chance", eine umfangreiche vierjährige Arbeit abzuschließen und mit einem EU-Wegeplan in eine erweiterte Union zu gehen. In der Debatte wurde die Zustimmung des EU-Rates der Wirtschafts- und Finanzminister begrüßt, die EU-Kofinanzierung für grenzüberschreitende TEN-Vorhaben von 10 auf 20 % anzuheben. (vr/dw)