EU und USA vor Galileo-Abkommen

Brüssel. EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio hat am Freitag die Erklärungen aus Washington begrüßt, wonach die EU und die USA kurz vor dem Abschluss einer Vereinbarung über die Satellitennavigationssysteme Galileo und GPS stehen. De Palacio hofft, dass in der Schlussrunde der Verhandlungen am 29./30. Januar „die letzten Hindernisse für die Unterzeichnung einer Vereinbarung über sämtliche zur Diskussion stehenden Fragen beseitigt werden“. Dazu gehöre vor allem das Problem, wie die Signale des zivil genutzten Galileo-Projekts und des militärischen GPS-Systems auch in Krisenzeiten kompatibel bleiben können. Nach Ansicht der Kommissarin unterstützen die Erklärungen aus Übersee „das europäische Ziel, zusammen mit unseren amerikanischen Partnern den Standard für das bestmögliche zivile System zum Nutzen der Kunden weltweit festzulegen“. Damit fände das vierjährige Bemühen der Union um eine Koexistenz zwischen dem EU-Hochtechnologievorhaben und dem amerikanischen GPS einen erfolgreichen Abschluss. Nach Einschätzung der EU-Kommission wurden in den Verhandlungen mit den USA, die „anfangs die Richtigkeit des Galileo-Programms anzweifelten“, in den vergangenen 18 Monaten „bedeutende Fortschritte“ erzielt und „die wichtigsten Hindernisse ausgeräumt“. „Inzwischen“, so erklärte die EU-Behörde, „erkennen die USA die Bedeutung von Galileo für alle Nutzer satellitengestützter Funknavigation an und teilen das Ziel der EU, eine vollständige Interoperabilität von Galileo und GPS zum größtmöglichen Nutzen aller Kunden herzustellen.“ Eine Vereinbarung zur Galileo-Zusammenarbeit gibt es bereits mit China. Das 3,5 Milliarden Euro teure EU-System soll mit dreißig Satelliten im Orbit ab 2008 hochpräzise vielfältige Dienste anbieten, darunter auch zur Ortung und Navigation von Lkw-Flotten. An der Spitze der Galileo-Verwaltung steht der deutsche Diplom-Ingenieur Rainer Grohe. (vr/dw)