Berlin. Die Lenkungskreise „Digitale Vernetzung“ und „Straßenverkehr“ des Deutschen Verkehrsforums (DVF) haben sich für eine zügige Überarbeitung der europäischen Wegekostenrichtlinie, auch Eurovignetten-Richtlinie genannt, ausgesprochen. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung des DVF hervor. Demnach sollten bei der Änderung Klimaschutzaspekte und Mehrwertdienste in der Lkw-Maut gestärkt werden.
Mautdaten als Mehrwert nutzen
Lenkungskreisvorsitzende Agnes Heftberger wies auf den Aspekt eines Mehrwerts bei der Maut hin: „Um Akzeptanz für ein solches Instrument zu erzeugen, muss eine Maut dem Nutzer einen Mehrwert bieten. Das erfolgt zum einen über ein gut ausfinanziertes und intaktes Verkehrssystem. Zum anderen gehört dazu aber auch ein Mehrwert, der aus dem Mautsystem selbst heraus generiert wird, wie beispielsweise aktuelle Verkehrsprognosen, Analysen über die Güterverkehrsströme und Vorhersagen über die Belegung der Lkw-Stellplätze. Dies würde den Straßenverkehr im Sinne aller Verkehrsteilnehmer entzerren und dazu beitragen, die bestehende Infrastruktur gleichmäßiger auszulasten.“
Eine Nutzung der Mautdaten zum Zwecke der Verkehrslenkung lasse das aktuelle Datenschutzrecht jedoch nicht zu, so das DVF. Daher sei eine Prüfung der bestehenden Regulierung notwendig, um solchen Mehrwertdiensten eine Chance zu geben. Von einer effizienteren Verkehrslenkung würden alle profitieren, nicht zuletzt bedeute weniger Stau eine Senkung der CO2-Emissionen. Die Schaffung von Rahmenbedingungen, die eine sichere Nutzung anonymisierter Mautdaten ermöglichen, müsse daher das mittel- und langfristige Ziel sein. (ja)