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Dreistaaten-Zollunion mit Verspätung gestartet

14.07.2010 10:25 Uhr

Geplante Abschaffung der Zollkontrollen an der russisch-weißrussischen Grenze ist bislang noch nicht umgesetzt

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Moskau. Die von Russland, Weißrussland und Kasachstan vereinbarte Zollunion ist seit dem 6. Juli Wirklichkeit. Mit einigen Tagen Verspätung zum ursprünglichen Stichtag 1. Juli ratifizierte auch Weißrussland den neuen gemeinsamen Zollkodex. Wegen des Streits um den Preis für russisches Erdgas und dessen Transit in die EU-Staaten zwischen Russland und Weißrussland hatte Minsk seine Unterschrift unter das Vertragswerk zurückgehalten.

Die eigentlich zum Stichdatum geplante Abschaffung der Zollkontrollen an der russisch-weißrussischen Grenze ist bislang aber nicht umgesetzt worden. Wie Fernfahrer der weißrussischen Agentur „Belapan" berichteten, seien bei der Abfertigung keine Unterschiede zu bemerken. Die Zöllner hätten offenbar noch keine neuen Ausführungsbestimmungen für die Kontrollen erhalten. Auf einem Gipfel der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft in Astana erklärte die kirgisische Übergangs-Regierungschefin Rosa Otunbajewa, auch Kirgistan wolle sich der Zollunion so schnell wie möglich anschließen. (ld) 

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