Deutsches Verkehrsforum fordert mehr Investitionen für die Infrastruktur

Berlin. Das Deutsche Verkehrsforum hat im Rahmen eines Parlamentarischen Abends mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee sowie Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ein klares Bekenntnis zur Aufstockung der Investitionsmittel für Verkehrswege mit konkreter Finanzplanung im Masterplan Logistik gefordert. Nur so könne Deutschland mit seiner Logistikindustrie auch zukünftig im internationalen Wettbewerb an der Spitze stehen. Der vorliegende Entwurf des Masterplans müsse aus Sicht der Verkehrswirtschaft an einigen Stellen noch korrigiert und konkretisiert werden. Dennoch stehe das Deutsche Verkehrsforum hinter seiner Grundidee, hieß es weiter. "Wir dürfen die Verkehrsinfrastruktur nicht soweit vernachlässigen, dass die nachfolgenden Generationen alleine für den Erhalt der Verkehrswege unverantwortlich hohe Summen zahlen. Was der Bund in den vergangenen Jahren in die Infrastruktur investiert hat, gleicht noch nicht einmal die Inflationsrate aus", betonte Detthold Aden, Präsidiumsmitglied des Deutschen Verkehrsforums. Er rechnete vor, dass mindestens zwei Milliarden Euro mehr pro Jahr nötig wären, um das prognostizierte Verkehrswachstum abfangen zu können Der gegenwärtige Masterplan-Entwurf wird vom Deutschen Verkehrsforum derzeit im Grundsatz geprüft. So seien unter anderem die angestrebte Entmischung von langsamen Güterverkehr und schnellem Personenverkehr, die Förderung des Kombinierten Verkehrs sowie ein Konzept zur Vermarktung des Logistikstandortes Deutschlands unterstützenswerte Ansätze. Auf der anderen Seite dürften zusätzliche Mittel für den Verkehrshaushalt nicht durch eine Verteuerung des Verkehrs generiert werden. Neue und ungerechtfertigte Steuern und Abgaben würden dem Logistikstandort Deutschland schaden. Außerdem seien staatliche Eingriffe in den Wettbewerb wie die Forderung nach Verminderung von Transitverkehren im gemeinsamen europäischen Binnenmarkt undenkbar. (stb)