Deutsche im EP-Verkehrsausschuss

Straßburg. Das neu gewählte Europäische Parlament (EP) hat auf seiner konstituierenden Straßburger Juli-Tagung beschlossen, seinen Regional- und Verkehrsausschuss wieder in zwei getrennte Ausschüsse zu teilen. Deutsche Mitglieder des neuen Verkehrsausschusses sind in der stärksten EP-Fraktion der Christdemokraten und Konservativen Georg Jarzembowski (Hamburg), Renate Sommer (Nordrhein-Westfalen), Dieter-Lebrecht Koch (Thüringen), Ingo Schmitt (Berlin) und als stellvertretendes Mitglied der Schwabe Markus Ferber (CSU). Die Sozialdemokratische Partei Europas vertreten im Ausschuss die Parlamentarier Willi Piecyk (Schleswig-Holstein) und Ulrich Stockmann (Sachsen-Anhalt). Der 51 Mitglieder starke Verkehrsausschuss ist laut EP-Beschluss „zuständig für die Entwicklung einer gemeinsamen Politik im Straßen- und Schienentransport, im See- und Binnenschiffsverkehr sowie in der Luftfahrt“. Prioritäten seien dabei EU-einheitliche Vorschriften, der Aufbau eines Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN), die Verkehrssicherheit, „die Bereitstellung von Dienstleistungen“ und „die Beziehungen zu Drittländern“. (vr/dw)