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De-Minimis: Vollständiger Mittelabfluss erwartet

Im Haushalt 2011 stehen dem Güterkraftverkehrsgewerbe für das Programm De-Minimis rund 303,5 Millionen Euro zur Verfügung
© Foto: fotolia.com/Nicole Effinger; Montage: Nonnenmann

Pro Woche müssten damit an die Unternehmen rund zehn Millionen Euro ausgezahlt werden


Datum:
06.07.2011
Autor:
Eva Hassa
1 Kommentare

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Berlin. Das Bundesverkehrsministerium rechnet „bis Ende 2011 erstmals mit einem vollständigen Mittelabfluss aus den Fördertöpfen „De-Minimis" und „Aus- und Weiterbildung" an die Güterkraftverkehrsunternehmen. Das sagte eine Sprecherin gegenüber der VerkehrsRundschau. Pro Woche müssten damit an die Unternehmen rund zehn Millionen Euro ausgezahlt werden. Entscheidend für diesen Mittelabfluss werde aber sein, so die Sprecherin, „dass von den Antragssstellern zeitnah bearbeitungsreife Verwendungsnachweise vorgelegt werden". Der Unterschied zwischen beantragten und nachgewiesenen Fördervolumen sei „teilweise erheblich".

Im Haushalt 2011 stehen dem Güterkraftverkehrsgewerbe für das Programm De-Minimis rund 303,5 Millionen Euro und für das Förderprogramm Aus- und Weiterbildung rund 85 Millionen Euro zur Verfügung. Davon wurden im Haushaltsjahr 20111 bislang rund 148,6 Millionen Euro an die Unternehmen ausgezahlt (Stand: 27.06.2011). Derzeit fließen, so die Sprecherin, pro Woche rund sechs Millionen Euro an die Unternehmen ab.

Zum Vergleich: Im Haushalt 2010 waren dem Gewerbe für das Förderprogramm De-Minimis rund 360 Millionen Euro und für das Förderprogramm Aus- und Weiterbildung 85 Millionen Euro zur Verfügung gestanden. An das Güterkraftverkehrsgewerbe waren davon im Haushaltsjahr 2010 rund 151,5 Millionen Euro ausgezahlt worden. (eh) 

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KOMMENTARE


Guido Theobald

03.09.2011 - 08:08 Uhr

Hallo Frau Hassa,für 2010 wurden mir Fördermittel in Höhe von 20000 Euro - 10% = 18000 Eurogenehmigt. Vor den Investitionen 2010 - speziell Leasing und Mietkauf ( Finanzierung ) von Neufahrzeugen fragte ich mehrmals das BAG über die tel. Hotline an,ob Retarder (Zusatzbremssystem ) und ein el. Schiebeverdeck für ein Kipp-sattelauflieger in dieser Konstellation gefördert werden. In allen Anfragen wurde mir das positiv bestätigt. Auch unser Landesverbandwar der selben Ansicht!!Es handelt sich um 3 Retarder + 1 Schiebeverdeck = 14400 Euro.Im Bescheid vom 26.08.2011 wurden diese Förderungen ausgeschlossen!!!Die Fahrzeuge würden nicht im Förderzeitraum bis Ende 2010 in unser Eigentum übergehen! Eingang des Schreibens war am 31.08.2011.So bekam ich statt der fest eingeplanten 18000 Euro lediglich 3618 Euro,20% der genehmigten Fördersumme!!Ich rief das BAG erneut am 31.08.2008 unter der Hotline an, und stellte einem Mitarbeiter (der Name ist mir bekannt )die selbe Frage wie damals:Ist ein Retarder in einem Neufahrzeug, daß noch bestellt werden muß undüber Leasing bezahlt wird, förderfähig? Die Frage wurde bejaht - alsoförderfähig. Als ich ihn danach auf den negativen Bescheid mit der Begründung hinwies, bestätigte er mir diesen Umstand.Unser Verband wusste bis dahin auch nichts über diese Vorgehensweise desBAG. Durch Recherchen kam stellte ich fest, daß Anfang des Jahres eininternes Schreiben vom Bundesverkehrsministerium wohl der Auslöserfür diese SCHWEINEREI ist.Durch dieses Schreiben wird die Förderung klar ausgehebelt. In einen Augen ist dies eine ARGLISTIGE TÄUSCHUNG!!


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