Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn hat der Konzern mit Unverständnis auf die Ablehnung seines jüngsten Angebots durch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) reagiert. „Die Gewerkschaft zeigt kein Entgegenkommen und macht keine Lösungsvorschläge. Sie beharrt einfach stur auf ihren Ausgangsforderungen“, kritisierte DB-Personalvorstand Martin Seiler.
Weiteren Verhandlungen erteilte die Bahn in einer Stellungnahme in der Nacht zu Mittwoch, 31. Mai, eine Absage. „Das ist im Moment sinnlos, weil die EVG sich keinen Millimeter bewegt“, wurde Seiler darin zitiert. Das Unternehmen wolle nun „die Gesamtsituation umfassend bewerten“ und in den zuständigen Gremien über weitere Schritte beraten.
Die EVG hatte das jüngste Angebot des Konzerns am späten Dienstagabend als unzureichend zurückgewiesen und die Arbeitgeberseite für diesen Mittwoch zu weiteren Verhandlungen in Berlin aufgerufen. „Wesentliche Punkte unserer Forderungen sind weiterhin nicht erfüllt“, teilte Verhandlungsführer Kristian Loroch mit. „Das, was derzeit auf dem Tisch liegt, ist sozial ungerecht.“ Weitere Verhandlungen seien im Interesse des Konzerns, „denn so lange wir am Verhandlungstisch sitzen, wird nicht gestreikt“. Ob es nun zu weiteren Warnstreiks kommt, hängt von den nächsten Tagen ab.
DB und EVG nach wie vor weit auseinander
Die Bahn hatte das aktuelle Angebot bei der jüngsten Verhandlungsrunde vergangene Woche in Fulda unterbreitet und stufenweise zwölf Prozent bei den unteren Lohngruppen in Aussicht gestellt. Insgesamt zehn Prozent mehr sollen die mittleren Gruppen bekommen, acht Prozent die oberen. Die erste Erhöhungsstufe soll demnach noch dieses Jahr umgesetzt werden. Hinzu kommt eine ebenfalls stufenweise Inflationsausgleichsprämie von insgesamt 2850 Euro, die steuer- und abgabenfrei ab diesem Juli gezahlt werden könnte. Die Laufzeit beträgt 24 Monate.
Gemessen an den bisherigen Angeboten ist die Bahn der EVG damit zwar weit entgegengekommen, doch liegen beide Seiten noch immer auseinander: Die Gewerkschaft fordert einen Festbetrag von mindestens 650 Euro pro Monat mehr oder zwölf Prozent bei den oberen Lohngruppen. Die Laufzeit soll nach ihren Vorstellungen nur zwölf Monate betragen. Einmalzahlungen lehnte die EVG bislang strikt ab.
Weitere Warnstreiks oder gar eine Urabstimmung, die unbefristete Streiks zur Folge haben könnte, sind daher nicht vom Tisch. Bereits zwei Mal hat die EVG im laufenden Tarifstreit zu Warnstreiks aufgerufen und den Bahnverkehr in Deutschland damit weitgehend zum Erliegen gebracht. Einen dritten geplanten 50-Stunden-Warnstreik hatte die Gewerkschaft nach einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Frankfurt kurzfristig abgesagt.