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Bundesregierung plant weitere Hilfen für Luftfahrtbranche

23.11.2020 09:31 Uhr
Flughafen Berlin-Brandenburg, BER
Von den Corona-Finanzhilfen soll auch der Hauptstadtflughafen BER profitieren
© Foto: Patrick Pleul/dpa/picture-alliance

Die Luftverkehrsbranche ächzt unter den Folgen der Corona-Krise. Bei einem „Gipfel“ Anfang November konnte der Verkehrsminister noch keine konkrete Zusage für Hilfen geben. Das soll sich nun schnell ändern.

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Berlin. Die Bundesregierung will der durch die Corona-Pandemie hart getroffenen Luftfahrtbranche noch einmal unter die Arme greifen. Das Bundesverkehrsministerium bestätigte am Sonntag entsprechende Pläne, über die das „Handelsblatt“ zuvor berichtet hatte. Der Zeitung zufolge will die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern und den Luftverkehrsverbänden eine Strategie entwickeln und mit anderen Staaten sogenannte „sichere Korridore“ definieren. Dadurch sollen Langstreckenflüge wieder ermöglicht und die Einreisebeschränkungen aufgehoben werden. Auch sollen die Quarantäneregeln zugunsten von Testkonzepten ersetzt werden.

Ein erstes Treffen, an dem neben dem Verkehrsministerium auch das Innen- und das Wirtschaftsressort sowie das Auswärtige Amt teilnehmen sollen, ist demnach für Anfang Dezember geplant. Vorgesehen sind demnach Hilfen des Bundes von einer halben Milliarde Euro für angeschlagene Flughäfen. Länder sollen noch einmal eine halbe Milliarde Euro geben. Das Geld soll demnach dem Hauptstadtflughafen BER, den Flughäfen der Länder sowie der Deutschen Flugsicherung zugutekommen.

Konzept sieht 50:50-Modell vor

Insbesondere zu den Finanzhilfen werde es allerdings noch weitere Abstimmungen geben, hieß es aus dem Verkehrsministerium. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran.“ Die Verantwortung solle zur Hälfte bei Ländern sowie den Kommunen liegen, in denen Flughäfen ansässig seien, und zu 50 Prozent beim Bund. In einer Vorlage des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags sind Hilfen für die Flughäfen in Berlin, Köln-Bonn und München vorgesehen, an denen der Bund beteiligt ist.

Der Haushaltsausschuss berät am kommenden Donnerstag in der sogenannten Bereinigungssitzung über den Bundeshaushalt 2021. Der Bundestag soll den Etat dann Mitte Dezember verabschieden.

Luftverkehrswirtschaft begrüßt Unterstützung

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Matthias von Randow, begrüßte, „dass die Bundesregierung Brücken bauen will, um irreparable Strukturbrüche im deutschen Luftverkehrssystem zu vermeiden.“ Im kommenden Jahr wolle die Branche wieder aus eigener Kraft aus der Krise finden.

„Daher stehen wir mit unseren Vorschlägen bereit, um mit Bund und Ländern Verfahren zu erarbeiten, damit es Anfang nächsten Jahres zu einer stärkeren Differenzierung bei der Festlegung von Risikogebieten kommt und damit mit Hilfe von Schnelltests auf zu definierenden Reisekorridoren bestehende Reisebeschränkungen aufgehoben werden können.“ (dpa/ag)

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