Hamburg, Bayern, Baden-Württemberg und Berlin setzen sich gemeinsam für eine beschleunigte Entwicklung autonomer Fahrzeuge in Deutschland ein, teilt die dpa mit:
In einem gemeinsamen Antrag für die im niederbayerischen Straubing beginnende Verkehrsministerkonferenz begrüßen die Länder und Stadtstaaten die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung festgehaltene Absicht, Deutschland zum Leitmarkt für autonomes Fahren machen und diese Entwicklung mitfinanzieren zu wollen.
Rahmenbedingungen und Förderung gefordert
Um dabei den Anschluss nicht zu verlieren, müssten jetzt entsprechende Rahmenbedingungen festgelegt werden, erklärte Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Die Länder fordern, dass der Bund seine politischen Zusagen konkretisiert und mit finanziellen Mitteln unterlegt.
Europäische Wertschöpfung statt Abhängigkeit
Ein zentrales Anliegen sei die Reduzierung der technologischen Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern und Zulieferern. Stattdessen soll eine eigenständige europäische Wertschöpfungskette für autonomes Fahren aufgebaut werden. Dies sei entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Mobilitätsbranche.
Einsatz im ÖPNV und Güterverkehr geplant
Laut Antrag sollen autonome Fahrzeuge verstärkt im öffentlichen Nahverkehr sowie im Wirtschafts- und Güterverkehr eingesetzt werden, um die Rolle der deutschen Mobilitätsbranche als Vorreiterin im Bereich des autonomen Fahrens zu stärken. Dies könne die bestehenden Verkehrssysteme entlasten und gleichzeitig die Reichweite des ÖPNV erweitern. „Diese Entwicklung ist ein wesentlicher Bestandteil zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor und zur Umsetzung der Mobilitätswende“, so Tjarks.
Appell an den Bund
Tjarks mahnt zur Eile: „Weder auf deutscher noch auf europäischer Ebene dürfen wir hierbei den Anschluss verschlafen.“ Er fordert: „Deshalb ist es von enormer Wichtigkeit, dass der Bund seine Koalitionsvereinbarung nun mit Leben füllt.“
