Bund soll nur noch Autobahnen bauen

Bonn. Der Bundesrechnungshof empfiehlt Bund und Ländern eine neue Aufgabenverteilung beim Bau von Straßen. Ein am Mittwoch vorgelegtes Gutachten enthält die Empfehlung, dass sich der Bund künftig nur noch auf den Bau von Bundesautobahnen konzentrieren und dafür eine Verwaltung aufbauen solle. Die Länder sollen im Gegenzug die bisherigen Bundesstraßen mit einer Länge von rund 41.000 Kilometern übernehmen und dafür einen angemessenen Finanzausgleich erhalten. Die Bonner Rechnungsprüfer stellen fest, dass sich die Aufgabenverteilung im Fernstraßenbau wegen der unterschiedlichen Interessen von Bund und Ländern zunehmend problematischer gestaltet. Die Länder verfolgen mit dem Bau von Ortsumgehungen vorrangig regionale Ziele auf Kosten des Bundes. Bundesstraßen erfüllten heute – anders als vor 50 Jahren – keine Fernverkehrsfunktion mehr und seien daher für die Fernverkehrsaufgabe des Bundes nicht mehr von Bedeutung. (diwi)