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Böhrnsen: Weservertiefung wird kommen

Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) 
© Foto: dapd/Focke Strangmann

Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen legt Bekenntnis zur geplanten Wesertiefung ab


Datum:
26.01.2011
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Bremen. Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) hat sich erneut zur geplanten Wesertiefung bekannt. „Bremen hat höchstes Interesse und wird alles dafür tun, dass es schnellst möglichst realisiert wird." Zwischen Niedersachsen und Bremen bestehe seit langem Einigkeit und beide Länder würden „im Gleichklang innerhalb der drei Monate" zustimmen. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hatte Ende Dezember den Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses an die Länder zur Prüfung gegeben, die nun bis Ende März Zeit haben.

Die oppositionelle Gruppe der FDP hatte in einer Aktuellen Stunde gefordert, den Koalitionsstreit zu beenden und die Weservertiefung schnellstmöglich umzusetzen. Die CDU beantragte in einem Dringlichkeitsantrag die umgehende Einigung zur Weservertiefung. Die Fraktion der Linken will eine Verschiebung. Beide Anträge wurden mit den Stimmen der Regierungskoalitionen abgelehnt.

In den ersten Januar-Wochen waren unterschiedliche Positionen der rot-grünen Landesregierung zur Weservertiefung öffentlich geworden. Häfensenator Martin Günthner (SPD) hatte sich dafür ausgesprochen, Umweltsenator Reinhard Loske (Grüne) dagegen wenig Sympathie bekundet. „Es ist mehr als ärgerlich, dass die Grünen den Eindruck erweckt haben, dass das Projekt nicht so wichtig ist", sagte Oliver Möllenstädt (FDP). „Sie senden ein falsches Signal an die maritime Wirtschaft", betonte Paul Bödeker von der CDU. „Seit 2002 diskutieren wir diese Weservertiefung und es hat noch kein Bagger angefangen."

Am Ende der Debatte stellte Böhrnsen klar, die Weservertiefung sei zu wichtig für Bremen, als das sie sich für ein politisches Theater eigne. Der Ausbau liege im Zuständigkeitsbereich des Bundes und das Prozedere sei genau festgeschrieben. Der jetzt vorliegende Entwurf werde von Niedersachsen und Bremen sorgfältig bearbeitet. „Wir müssen alles so prüfen, dass der Beschluss im Falle einer Klage Bestand hat." Der Umweltverband Bund hat bereits angekündigt, gegen den Planfeststellungsbeschluss zu klagen. Die Naturschützer halten die Vertiefung für unzulässig. (dpa) 

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