Barroso zieht Vorschlag für neue EU-Kommission zurück

Straßburg. Der designierte Präsident der künftigen EU-Kommission, José Manuel Barroso, hat heute in Straßburg kurz vor der Abstimmung der Europa-Abgeordneten über die neue EU-Spitzenbehörde seinen Vorschlag zurück gezogen. Damit kann die Prodi-Kommission zum Ende ihrer fünfjährigen Amtszeit am 1. November nicht abgelöst werden. Barroso entging mit diesem Schritt einer drohenden mehrheitlichen Ablehnung seines gesamten Personalpaketes von 24 EU-Kommissaren, zu denen auch der designierte Verkehrskommissar Jacques Barrot gehörte. Er bleibt nun Kommissar für Regionalpolitik in der vorläufig weiter amtierenden Kommission von Romano Prodi. Dieses Ressort hatte der Franzose von seinem Landsmann Michel Barnier übernommen, der Außenminister in Paris wurde. Barrot werden auch bei der zweiten Konstituierung der neuen Kommission gute Chancen eingeräumt, wieder als Verkehrskommissar nominiert zu werden. Nach seiner Anhörung im EP-Verkehrsausschuss am 29. September hatten ihm die dortigen Fraktionssprecher Georg Jarzembowski (CDU) für die europäischen Christdemokraten und Konservativen, Willi Piecyk (SPD) für die Sozialdemokraten und der Berliner EU-Abgeordnete Michael Cramer für die Grünen ihre Unterstützung zugesagt. Beobachter gehen davon aus, dass sowohl der Geschäftsbereich Verkehr als auch der Posten eines Vizepräsidenten der neuen EU-Kommission bei Barrot belassen wird. Barroso will in einigen Wochen – die Rede ist von Ende November/Anfang Dezember – nach Konsultationen mit Ministerrat und Parlament der Union eine neue Mannschaft vorstellen. Er zog damit die Konsequenzen aus dem Krach um den designierten italienischen Justizkommissar Rocco Buttiglione, der im Parlament wegen ultrakonservativer Äußerungen zu Homosexualität und Familie auf breite Ablehnung gestoßen war. (dw)