Die deutsche Bahnindustrie befürchtet mittelfristig sinkende Investitionsmittel in das Schienennetz. Durch die Verzögerungen bei der geplanten Lkw-Maut und auslaufende Zinserlöse aus dem Verkauf der UMTS-Mobilfunklizenzen drohe ein "gehöriges Finanzierungsloch", erklärte der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) am Montag in Berlin.
Die Erhöhung der Mittel im kommenden Jahr auf insgesamt 12,1 Milliarden Euro sei zwar zu begrüßen, erklärte der Verband einen Tag vor Beginn der weltgrößten Messe für Schienenverkehrstechnik Innotrans in Berlin. Allerdings sei nach der Verzögerung des Vergabeverfahrens der Lkw-Maut nicht mehr damit zu rechnen, dass die für Investitionen geplanten 760 Millionen Euro aus den Mauteinnahmen im nächsten Jahr voll zur Verfügung stehen.
Der Verband sprach sich zugleich für eine Anschubfinanzierung eines europäischen Zuglenksystems durch die EU aus. Der europaweite Aufbau erfordere ein auf 30 Jahre ausgelegtes Programm und Investitionen von ungefähr sechs Milliarden Euro. Allein für Deutschland würden rund 2,5 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Das Programm umfasse etwa 75 000 Kilometer im Kernnetz. Um bis 2030 eine Vollausrüstung zu erreichen, müssten jährlich 3000 Kilometer Strecke und 300 Fahrzeuge umgerüstet oder neu erworben werden.
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