Baden-Württemberg investiert in Straßenbau

Stuttgart. Für die Sanierung und den Bau von Landesstraßen stellt das Land Baden-Württemberg bis 2010 knapp 141 Millionen Euro bereit. Nach Angaben von Innenminister Heribert Rech (CDU) hat die Regierung im Rahmen des Landeskonjunkturprogamms die Mittel für Erhaltungsinvestitionen in diesem Jahr um 10,2 auf 90 Millionen erhöht. Als Verpflichtungsermächtigungen sind für 2010 insgesamt 51 Millionen Euro veranschlagt. In seiner Antwort auf eine Landtagsanfrage der SPD detailliert der Innenminister die Verwendung der Erhaltungsmittel in diesem Jahr. Demnach werden für 159 größere Sanierungen 55 Millionen Euro und für die sicherheitstechnische Nachrüstung von Tunneln 7,5 Millionen Euro benötigt. An die unteren Verwaltungsbehörden fließen zwölf Millionen. Bis Juli waren bereits 30 Prozent der 90 Millionen Euro abgeflossen. Die SPD hatte in ihrer Anfrage auf den „katastrophalen Zustand“ der Landesstraßen in Baden-Württemberg hingewiesen. Es müsse deshalb gewährleistet sein, dass die Haushaltsmittel für die Landesstraßen „zeitnah verbaut“ werden. (dpa)